31.08.2005 - 5.1 Vorschlag der SPD-Fraktion gem. § 6 der Geschäf...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Hier liegt eine Stellungnahme des Amtes für Immobilien und Beteiligungen vor, die als Anlage 4 Gegenstand der Niederschrift ist.

Herr Thieser bemängelt, dass so kurz vor der Sitzung kaum Zeit sei, diese Menge von Stellungnahmen zu lesen und dann darüber zu diskutieren. In diesem Schreiben jedoch sei ihm aufgefallen, dass sich die Kostenschätzung bei Punkt 4. auf 28.000,-€ belaufe. Diese Mittel stünden nicht zur Verfügung. In der Sitzung im Februar habe die Verwaltung jedoch zugesagt, dass die Maßnahme durchfinanziert sei. Er möchte nun wissen, ob das Geld nun vorhanden sei oder nicht.

Herr Grothe kann dies nicht beantworten.

Herr Weber stellt diesen Tagesordnungspunkt zurück, bis ein Vertreter des Fachamtes anwesend ist.

Um 17.40 Uhr wird die Thematik wieder aufgegriffen.

Herr Hauck teilt mit, dass Gespräche mit den Eigentümern geführt worden seien. Zur Prüfung der Baumschutzsatzung sei das Forstamt eingeschaltet worden, mit dem Ergebnis, dass die Bäume gefällt werden könnten. Auf konkrete Nachfrage von Herrn Weber, ob die Finanzierung nun gesichert sei, antwortet Herr Hauck mit ja . Es müsse jedoch aus mehreren Positionen zusammengezogen werden.