09.04.2014 - 6.1 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Hinweis der Schriftführerin:

Eine Übersicht zum Tagesordnungspunkt wurde als Tischvorlage ausgelegt und ist als Anlage 7 Gegenstand der Niederschrift.

Herr Dahme ruft die einzelnen Zuschussmaßnahmen auf.

Zur Maßnahme 1 – Straßensanierung Teilstück Staplack-Brantenberg schlägt Herr Schulz einen Zuschussbetrag in Höhe von 10.000 Euro vor.

Ohne Diskussion erfolgt die Abstimmung.

Zur Maßnahme 2 – Straßensanierung Hohle Straße schlägt Herr Beyer vor, die möglichen Gesamtkosten in Höhe von 11.000 Euro zu finanzieren.

Dagegen werden keine Einwände erhoben, sodass Herr Dahme entsprechend abstimmen lässt.

Für die Maßnahme 3 – Zuschuss zur Finanzierung von Büchern für die  Veranstaltung des „SommerLeseClubs 2014“ sowie für die Veranstaltung selbst schlägt Herr Schulz einen Betrag in Höhe von 800 Euro zur Unterstützung vor.

Ohne Erörterung erfolgt die Abstimmung.

Zur Maßnahme 4 – Wiederherrichten des Bolzplatzes der Gesamtschule Eilpe  macht Herr Dahme nochmals darauf aufmerksam, dass der Bolzplatz auch anderen Kindern und Jugendlichen nach Schulschluss zur Verfügung stehe.

Herr Beuth schlägt vor, die noch fehlenden 3.500 Euro mit Mitteln der Bezirksvertretung zu finanzieren.

Bedenken werden nicht geäußert, sodass entsprechend abgestimmt wird.

Für die 5. Maßnahme – Renovierung des Snoezelenraumes der Gustav-Heinemann-Schule schlägt Herr Beyer einen Unterstützungsbetrag von 3.000 Euro vor.

Ohne Diskussion erfolgt die Abstimmung.

Zur Maßnahme 6 des Rasensportvereines Selbecke teilt Herr Schulz mit, dass man sich innerhalb der Bezirksvertretung einig darüber sei, die Anschaffung von Trikots nicht zu unterstützen. Aus diesem Grunde schlägt Herr Schulz einen Zuschussbetrag in Höhe von 1.000 Euro vor.

Dagegen werden keine Bedenken erhoben, sodass Herr Dahme über den Vorschlag abstimmen lässt.

Zum Antrag des TuS Volmetal bezüglich der Sanierung des Heizungskamins der Turnhalle Priorei (Maßnahme 7) schlägt Frau Ellner einen Zuschussbetrag in Höhe von 2.500 Euro vor.

Herr Schulz schlägt dagegen einen Betrag in Höhe von 1.800 Euro vor.

Herr Beyer teilt mit, dass sich die CDU-Fraktion dem Vorschlag des Herrn Schulz anschließe.

Zunächst lässt Herr Dahme über den Vorschlag von Frau Ellner wie folgt abstimmen:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln dem TuS Volmetal zur Sanierung des Heizungskamins der vereinseigenen Sporthalle Priorei einen Betrag in Höhe von 2.500,00 Euro Verfügung:

Abstimmungsergebnis:

Des Weiteren lässt Herr Dahme nun über den Vorschlag des Herrn Schulz, den TuS Volmetal mit 1.800 Euro zu unterstützen, abstimmen.

Ohne weitergehende Erörterung erfolgt die Abstimmung.

Zum folgenden Antrag der Katholischen Bücherei Dahl (Maßnahme 8) schlägt Herr Neuhaus die beantragten 1.000 Euro zur Aktualisierung der Medien vor.

Ohne Diskussion wird abgestimmt.

Zur Maßnahme 9 – Beschilderungen Kinderspielplatz „Zum Rafflenbusch“ schlägt Herr Schulz vor, die Maßnahme mit 600 Euro zu finanzieren.

Bedenken werden nicht geäußert, sodass Herr Dahme entsprechend abstimmen lässt.

Zur Maßnahme 10 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die Ersatzbepflanzung mit 8 Bäumen einen Betrag in Höhe von bis zu 5.000 Euro zur Verfügung zu stellen, teilt  Herr Beuth ergänzend hinzu, dass er sich auch zukünftig weitere Ersatzpflanzungen finanziert sowohl über städtische als auch über bezirksbezogene Mittel wünsche.

Ohne Erörterung lässt Herr Dahme über den Vorschlag abstimmen.

Zum letzten Antrag des Schützenvereines Dahl und Umgebung (Maßnahme 11) zur Dämmung des Dachbodens des Schützenheimes schlägt Herr Beyer einen Betrag in Höhe von 3.000 Euro vor, zumal ein hoher Anteil an Eigenleistungen erbracht werde.

Herr Dahme lässt über den Vorschlag abstimmen.

Darüber hinaus ergibt sich kein weiterer Diskussionsbedarf.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2014 einen Betrag in Höhe von 40.700,00 Euro

für folgende Verwendungszwecke zur Verfügung:

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Die Zuschüsse werden bis zum 31.10.2014 befristet.

Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse sind durch Vorlage der Verwendungsnachweise bis dahin sicherzustellen.

Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.