10.04.2014 - 6.2 Außerplanmäßige Ausgaben für die Haushaltsjahre...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Herr Rudel bittet um eine Erklärung zum Teilplan 1123 zu den unbebauten Grundstücken in der Anlage 1.1.

 

Herr Gerbersmann erläutert die Darstellung. Es geht um die Bauunterhaltungsmaßnahmen aus dem Konjunkturpaket II. In der Vorlage ist nur der Deckungskreis dargestellt. Dies könne zu Missverständnissen führen. Gebucht wurde richtig unter den einzelnen Positionen.

Reduzieren

Beschluss:

Der Rat der Stadt stimmt den in der Anlage 1, 3. einzeln aufgeführten außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen zu und ermächtigt den Kämmerer, die erforderlichen Mittel im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten zur Verfügung zu stellen.

 

Er nimmt gleichzeitig die in der Anlage 1, 1. 1, 2. und 1, 4. aufgeführten außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen zur Kenntnis.

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

5

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?TOLFDNR=196921&selfaction=print