Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Heckrodt erläutert die Vorlage.

 

Herr Strüwer interessiert sich für die finanzielle Seite der Ausbauplanung und möchte wissen, aus welchem Topf  die Mittel für die Ausbauplanung entnommen würden.

 

Herr Heckrodt teilt mit, dass die Mittel aus 2005 und Vorjahren entnommen würden.

Auf Bitte von Herrn Strüwer hin sagt er zu, dem Protokoll als Anlage eine Aufstellung zu liefern, aus der die vorgesehene Realisierung der Kinderspielplatzprojekte aus der Prioritätenliste hervorgeht (Anlage 1).

 

Herr Dücker weist auf den desolaten Zustand des Kinderspielplatzes an der Schultenhardtstrasse hin und möchte wissen, ob hier vorgesehen sei, in Kürze Abhilfe zu schaffen.

 

Auf diese Frage erwidert Herr Heckrodt, dass hier kurzfristig nur ein Austausch einiger Spielgeräte vorgesehen sei. Die komplette Sanierung werde wohl in ca. 3 Jahren vorgenommen werden können (siehe hierzu bitte Anlage 2).

 

Herr Dr. Schmidt berichtet in diesem Zusammenhang davon, dass die Bürger “Am Kratzkopf” den vorgesehenen Kinderspielplatz vermissten. Es sei doch erstaunlich, dass der Bauträger hier immer noch nicht tätig geworden sei.

 

Diesen Hinweis aufgreifend sagt Herr Heckrodt zu, dass zukünftig die Bauträger vertraglich verpflichtet würden, die Projekte innerhalb von zwei Jahren fertigzustellen.

Leider sei in dem von Herrn Dr. Schmidt aufgegriffenen Beispiel diese vertragliche Regelung noch nicht getroffen worden.

 

Nunmehr stellt Herr Strüwer den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Beschluss:

 

Der Ausbauplanung für den Kinderspielplatz Harkortschule wird zugestimmt.

Die Verwaltung wird beauftragt den Kinderspielplatz mit den Auszubildenden im Garten- und Landschaftsbau im Fachbereich für Grünanlagen - und Straßenbetrieb zu erstellen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:
Dagegen:
Enthaltungen: