31.08.2005 - 6 Hugo-Schläper-StiftungVerwendung des Stiftungsv...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Schmidt von der Stadtkämmerei erläutert die Vorlage und teilt in diesem Zusammenhang mit, dass nunmehr die Genehmigung der Bezirksregierung vorliege.

 

Herr Dr. Schmidt regt an, diesen Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung nochmals zu diskutieren.

 

Frau Köppen informiert die Ausschussmitglieder über das geplante Projekt  in der Obernahmer.

 

Herr Haensel begrüßt die erfolgte Entwicklung, sieht sich aber in der heutigen Sitzung noch nicht in der Lage, abschließend in dieser Angelegenheit zu beschließen, da es noch viele offene Fragen gebe.

 

Herr Dr. Schmidt räumt ein, dass es in der Entwicklung einen Stillstand gegeben habe. Dies habe verschiedene Gründe gehabt.

Er schlägt  vor, eine Sondersitzung vor Ort einzuschieben. Hierbei müsse dann noch eine Vorlage gefertigt werden, die sich intensiv mit den Inhalten des Projektes auseinandersetze.

 

In der folgenden Diskussion wird deutlich, dass dies dem mehrheitlichen Willen der Ausschussmitglieder entspricht.

 

In Zusammenfassung der Diskussionsbeiträge formuliert der Ausschussvorsitzende folgenden Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss nimmt die Vorlage  zur Kenntnis.

 

Eine endgültige Beschlussfassung soll im Rahmen der bevorstehenden Beratung der Verwaltungsvorlage über Konzept und Finanzierung der im Verwendungszweck vorgesehenen stationären Jugendhilfeeinrichtung erfolgen. Der Rat der Stadt beschließt,

 

die angesparten Stiftungsmittel der Hugo-Schläper-Stiftung - im Sinne des am 30.05.1968 durch den Rat der Stadt modifizierten Stiftungszwecks - für die Herrichtung einer stationären Jugendhilfeeinrichtung im Stadtteil Hohenlimburg, Obernahmer Straße, zu verwenden ,

 

die Hugo-Schläper-Stiftung nach der Verwendung aller Stiftungsgelder aufzulösen und

 

das Engagement des Stifters in angemessener Weise zu würdigen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:
Dagegen:
Enthaltungen: