26.03.2014 - 5.1 Vorschlag der SPD-Fraktion, "Cargo Beamer"hier:...

Herr Winkler gibt einen kurzen Sachstandsbericht zum „Cargo Beamer“. Er erläutert, dass auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 11.07.2013 die Durchführung eines Regionalplanverfahrens für das Projekt „Cargo Beamer“ am Hengsteysee beantragt worden sei. Eine Änderung des Regionalplanes sei Voraussetzung für eine Realisierung eines solchen Projektes. Um die Voraussetzungen für das Vorhaben zu schaffen, müsse ebenfalls die Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgen. Da sich der Standort für den „Cargo Beamer“ in einem ausgewiesenen Bereich für den Grundwasser- und Gewässerschutz befinde, müsse im Vorfeld eine Umweltprüfung erfolgen. Beide Untersuchungsrahmen sollen bei einem gemeinsamen Scopingtermin abgestimmt werden. Bei den Abstimmungsgespräche sollen unter Beteiligung des RVR, des Vorhabenträgers und der Stadt Hagen erfolgen. Die konkrete Umsetzung des Projekts sei vom Diskussionsprozess abhängig.

Herr Kohaupt fügt hinzu, dass mit dem RVR abgestimmt wurde, einen Termin mit den Trägern öffentlicher Belange und den Nachbarkommunen Dortmund und Herdecke durchzuführen.   

Herr Mosch ist über die schleppende Reaktion des RVR verwundert. Weiterhin sei er darüber erstaunt, dass „Cargo Beamer“ nicht versuche, das Projekt schnellstmöglich voranzutreiben.

An der weiteren Diskussion beteiligen sich die Herren Panzer, Winkler, Kohaupt und Frau Nigbur-Martini. 

Herr Kohaupt bittet die Verwaltung regelmäßig die BV-Nord über der Sachstand zum „Cargo Beamer“ zu informieren.

Abstimmungsergebnis: