19.03.2014 - 5.1 Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Entwicklung des...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Herr Wetzel begründet den Antrag so, dass durch die nicht dargelegten Planungen des Bauvereins zur Ladenzeile „Am Großen Feld“ und der damit verbundenen Unsicherheit der Emster Bürger, was in ihrem Quartier passiert, sichergestellt werden soll, dass die Politik Einfluss auf die Bebauungsstruktur in diesem Bereich nehmen kann.

Herr Quardt beantragt, den Tagesordnungspunkt zu vertagen und bittet die Verwaltung, den derzeitigen baurechtlichen „Status Quo“ darzustellen.

 

Herr Thomys führt aus, dass für diesen Bereich lediglich ein Fluchtlinienplan existiert, der nur als Orientierung dienen könne. Man handelt hier nach dem § 34 BBauG, wonach sich die Bebauung an dem Umfeld orientiere. Ein Bebauungsplan sei nicht zwingend erforderlich, jedoch wenn eine konkrete Bebauungsstruktur angestrebt werde, möglich.

 

An der anschließenden Aussprache beteiligen sich die Herren Wetzel, Thormählen, Quardt, Kempkens, Klippert, Geisler und Glaeser sowie für die Verwaltung Herr Thomys.

 

Herr Thomys verdeutlicht, dass auch mit einem Bebauungsplanverfahren der Abriss nicht verhindert werden könne und somit keine Fristen mit einem späteren Bebauungsplanverfahren versäumt werden können.

 

Die Vertreter der SPD-Fraktion halten an dem Antrag fest. Herr Kempkens möchte auch noch andere Meinungen der Emster Bürger hören.

 

Anschließend lässt Herr Glaeser über den Vertagungsantrag abstimmen.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte vertagt den Beratungsgegenstand bis zur nächsten Sitzung..

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

 

5

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

 

2

 

Die Linke

1

 

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

9

Dagegen:

7

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen zur Vorlage

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