26.02.2014 - 4.1 Mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung übe...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Schmidt berichtet von den beiden bekannten Bewerbern für zwei Gewerbegrundstücke im Nahmertal und bekräftigt noch mal, dass einzig und allein die Akquisition von Fördermitteln aus der Wasserwirtschaft Sinn macht.

Herr Strüwer verweist auf die heutige Presseberichterstattung über die angeblichen Missstände an der Wilhelm Busch-Schule Filiale Obernahmer und sieht die Existenz des Werkhof Vereins und seiner Einrichtungen gefährdet, sollte es zu einer Auflösung des Mietvertrages kommen. Er bittet Herrn Dr. Schmidt um eine Einschätzung der Situation und fragt, welche Maßnahmen die Verwaltung ergreifen will. Herr Dr. Schmidt erklärt, dass sich die Verwaltung in Gesprächen mit dem Werkhof Verein befindet und dass sich die Schulausschussmitglieder demnächst persönlich und vor Ort ein Bild machen wollen.

Frau Timm-Bergs fragt, ob die Mitglieder der BV Hohenlimburg an der Besichtigung der Schule teilnehmen können und bittet die Verwaltung, die Verträge mit dem Werkhof Verein einzuhalten. Herr Leisten regt an, im Rahmen der jährlichen Schulbaubereisung auch die Wilhelm Busch-Schule Filiale Obernahmer mit zu bereisen. Herr Arnusch schließt sich dem Wunsch von Frau Timm-Bergs an und stellt den Antrag, einen entsprechenden Beschluss zu fassen.

Auf Nachfrage von Herrn Strüwer erklärt Herr Dr. Schmidt, dass, sollte die Schulaufsicht das Schulgebäude für ungeeignet befinden, die Verwaltung an einer Verlagerung der Schule nicht vorbei käme.

Beschluss:

Vor dem Hintergrund der laut gewordenen Klagen über den Zustand der Wilhelm Busch-Schule Filiale Obernahmer wird der Schulausschuss eine Besichtigung vornehmen. Die Bezirksvertretung Hohenlimburg bittet den Schulausschuss, die Hohenlimburger BV-Mitglieder zu dieser Besichtigung einzuladen.

Abstimmungsergebnis: