05.02.2014 - 4.1 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dahme teilt zum Tagesordnungspunkt mit, dass die alljährliche Etatisierung insbesondere aus haushaltstechnischen Gründen notwendig sei. Da die zugeordneten Beträge gegenseitig deckungsfähig sind, habe eine Abweichung davon keine nachteilige Auswirkung.

 

Einzelne Fragen zu den Haushaltsansätzen werden durch Herrn Bleicker ausführlich beantwortet.

 

Ohne Diskussion ergeht folgender Beschluss:

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl beauftragt die Verwaltung, folgende Einzelveranschlagungen der vom Rat der Stadt für den Haushalt 2014 zur Verfügung gestellten Mittel nach § 37 GO NRW in Höhe von 30.000 Euro wie folgt vorzunehmen:

 

Teilprodukt

Bezeichnung

Freie Mittel (in €)

1.11.90.05.01

Repräsentationsmittel

2000

1.11.90.05.01

Allgemein

5000

1.11.90.05.03

Vereinsförderung

5000

1.11.90.05.04

Pflege des Ortsbildes

2000

1.11.90.05.05

Jugendrat

1000

1.11.90.05.07

Sportförderung

3000

1.11.90.05.08

Grünanlagen

2000

1.11.90.05.10

Gemeindestraßen / Schulwegsicherung

10000

Summe

 

30.000

Alle Positionen sind gegenseitig deckungsfähig.

 

 

 

 

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

Parteilos

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0