06.02.2014 - 2.1 Bericht zur Haushaltslage

Herr Gerbersmann erläutert den Bericht zur Haushaltslage.

Herr Hentschel fragt, ob sich an dem Zinssatz zu den veränderten Konditionen etwas geändert hat. Falls sich hierbei Veränderungen ergeben, bittet er um regelmäßige Information der Verwaltung.

Herr Gerbersmann antwortet hierauf, dass sich seit der letzten Nachfrage von Herrn Hentschel nichts geändert habe. Informationen hierzu werden im nichtöffentlichen Bericht abgegeben.

Herr Röspel merkt an, dass die Bundesbeteiligung bei den Kosten der Unterkunft um rd. 3 % rückläufig sind. Er möchte wissen, ob es hier Möglichkeiten geben, dass man wieder mit einer steigenden Bundesbeteiligung rechnen kann.

Herr Oberbürgermeister Dehm sagt zu, eine  Information hierzu nachzureichen.

Herr Dr. Geiersbach fragt, ob in der Grundsicherung auch die Differenz, die bei der Heimunterbringung für pflegebedürftige Personen entsteht, enthalten ist. Er möchte wissen, ob es eine Deckung des Bundes gibt.

Herr Dr. Schmidt antwortet hierauf, dass diese Kosten aus der Sozialhilfe und nicht aus der Grundsicherung gezahlt werden.

Herr Oberbürgermeister Dehm sagt zu, im Sozialausschuss darzustellen, wie hierbei eine Refinanzierung stattfindet.

Hinsichtlich der Personalaufwendungen möchte Herr Feste wissen, wie viele Mio. € die Stadt Hagen effektiv an Personalkosten eingespart habe.

Herr Oberbürgermeister Dehm weist darauf hin, dass diese Informationen die Vorlage „Bericht zur Personalsituation“ beinhaltet.

Herr Keßen ergänzt, dass dies in den nächsten Berichten zur Personalsituation dargestellt werde.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: