27.11.2013 - 4.1 Verwendung bezirksbezogener Mittel nach § 37 Ab...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 27.11.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Bearbeitung:
- Iris Schünadel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Dahme eröffnet den Tagesordnungspunkt.
Zum Antrag des RSV Selbecke macht Herr Huyeng auf die nicht benötigten Stühle und Tische der Stadtverwaltung aufmerksam. Wenn Art und Anzahl der Tische und Sitzgelegenheiten ausgemacht worden sind, könne man dem Verein möglicherweise aus dem Bestand der Stadt helfen.
Herr Dahme verliest einen entsprechenden Beschlussvorschlag dazu.
Falls kein Mobiliar in geeigneter Form vorhanden sei, plädiert Herr Neuhaus für eine erneute Antragstellung durch den Verein im kommenden Jahr.
Dagegen werden keine Bedenken erhoben.
Herr Neuhaus nimmt an der Beratung und Beschlussfassung bezüglich des Antrages des TSV Dahl nicht teil und erklärt sich als befangen.
Bezüglich der anderen drei Anträge, so Herr Dahme, halte man für die entsprechenden Maßnahmen jeweils einen Betrag in Höhe von 3500 Euro als angemessen.
Weitere Wortmeldungen ergeben sich nicht, sodass wie folgt beschlossen wird:
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2013 insgesamt 10.500 Euro für folgende Verwendungszwecke zur Verfügung:
Einrichtung / Verein | Maßnahme | Zuschuss in Euro |
TSV Fichte Hagen | Wärmedämmende Maßnahmen der Dächer der Vereinsheime Wörthstraße und Struckenberg | 3.500 |
TUS Volmetal | Sanierungsmaßnahmen: 4 neue Fenster in den Sporthallen Rummenohl und Priorei Installation einer Prallschutzwand in der Sporthalle in Rummenohl | 3.500 |
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 4 |
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CDU | 4 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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FDP | 1 |
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|
Hagen Aktiv |
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Die Linke | 1 |
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| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | |||
Dagegen: | |||
Enthaltungen: | |||
Herr Neuhaus erklärte sich sowohl für die Beratung als auch für die Beschlussfassung der folgenden Maßnahme für befangen.
Einrichtung / Verein | Maßnahme | Zuschuss in Euro |
TSV Dahl | Umbau eines Tennisplatzes in ein Multisportfeld für Kinder und Jugendliche | 3.500 |
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 4 |
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CDU | 3 |
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|
Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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FDP | 1 |
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|
Hagen Aktiv |
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Die Linke | 1 |
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| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 11 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Die Zuschüsse werden bis zum 13.12.2013 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse sind durch Vorlage der Verwendungsnachweise bis dahin sicherzustellen.
Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.
Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem RSV Selbecke die Kontaktaufnahme zur Verwaltung, um eine adäquate Möblierung (Tische und Stühle) für das Vereinsheim aus nicht mehr gebrauchten Beständen der Stadtverwaltung oder der Gebäudewirtschaft zu realisieren. Hierbei übernimmt die Geschäftsführung der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl die Koordination.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 4 |
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CDU | 4 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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FDP | 1 |
|
|
Hagen Aktiv |
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|
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Die Linke | 1 |
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| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 12 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
