21.06.2005 - 4.2 Veranstaltungen Innenstadthier: Genehmigungen d...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Mook berichtet, dass es in der Vergangenheit zu Überschneidungen bei der Erteilung von Benutzungserlaubnissen gekommen ist. Die Ursachen liegen in den unterschiedlichen Ansprechpartnern innerhalb der Verwaltung und der mangelnden Informationen gegenüber dem Bürger. Die Verwaltung wird an der Harmonisierung des Verfahrens arbeiten und überprüfen, welche organisatorischen und personellen Maßnahmen zur Verbesserung des Problems beitragen. Der Oberbürgermeister wird der Verwaltung hierzu einen Prüfauftrag erteilen. Im Informationsbereich wird die Verwaltung kurzfristig einen Flyer entwerfen, der die Bürgerinnen und Bürger umfangreich über Benutzungserlaubnisse informieren wird.

 

An einer kurzen Diskussion beteiligen sich Herr Glaeser, Herr Marscheider, Herr Löwenstein und für die Verwaltung Herr Mook.

 

Die Diskussionsteilnehmer sind sich einig, dass den einzelnen Antragstellern schnell und umfangreich geholfen werden muss. Die Verwaltung muss hierzu eine einheitliche Regelung treffen sowie einen Ansprechpartner zur Verfügung stellen.

 

Herr Mook sichert zu, der Bezirksvertretung zwischen der Sommerpause und Jahresende ein Konzept vorzulegen.

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 Ohne Beschlussfassung

 

 

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