30.10.2013 - 4.3 VI. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinig...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

 

Reduzieren

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der VI. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011 wird beschlossen, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachen-Nr. 0977/2013) ist.

 

Realisierungstermin: 01.01.2014

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

 

FDP

 

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

 

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage