17.10.2013 - 6.11 VI. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinig...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.11
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 17.10.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Thomas Schüßler
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Nigbur-Martini fragt, warum ein weiterer Nachtrag innerhalb kurzer Zeit mit nur geringen Änderungen jetzt schon wieder versandt wird.
Herr Gerbersmann erklärt, dass in diesem Thema immer Bewegung sei und sich häufig Veränderungen ergeben. Dies hängt damit zusammen, dass sich Gegebenheiten ändern und Bürgerbeschwerden eingehen. Die Verwaltung prüft die Bürgerbeschwerden sorgfältig und reagiert dann möglichst zeitnah darauf.
Beschluss:
Der VI. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011 wird beschlossen, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachen-Nr. 0977/2013) ist.
Realisierungstermin: 01.01.2014
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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8,6 kB
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2
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(wie Dokument)
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9,5 kB
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