09.10.2013 - 7.6 Zuschussantrag der Grundschule Im Kley mit Teil...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Schmidt wird dem Antrag nicht zustimmen, um nicht Begehrlichkeiten von anderen Institutionen zu wecken. Für Herrn Arnusch steht der Sicherheitsaspekt der Kinder im Vordergrund. Deshalb wird seine Fraktion zustimmen. Herr Leisten regt an im nächsten Jahr zu prüfen, ob nicht alle Schulen und Kindergärten in Hohenlimburg mit dieser Sicherheitsbekleidung ausgestattet werden können.

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Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg beschließt, aus ihren bezirksbezogenen Mitteln

?         der Antragstellerin Grundschule Im Kley mit Teilstandort Reh

?         für die Maßnahme `Verkehrssicherheit/Sicherheitsbekleidung´

?         gemäß Antrag vom 30.0913

?         einen Zuschuss in Höhe von 799,69 Euro zu gewähren.

 

Der Beschluss ist bis zum 10.11.2013 befristet. Die Umsetzung der Maßnahme und das Abrufen des Zuschusses mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin vom Zuschussempfänger sicher zu stellen. Geschieht dies nicht, erlischt der Anspruch auf Auszahlung des Zuschusses.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

4

 

 

Bürger für Hohenlimburg

 

 

2

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

0

Enthaltungen:

2

 

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Anlagen zur Vorlage