19.09.2013 - 10 Umstellung des Verbuchungsbetriebes auf Selbstv...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Thurau berichtet, der Betriebsausschuss HABIT habe in seiner Sitzung vom 17.09. sehr engagiert über die Vorteile dieses Selbstverbuchungssystems diskutiert. Für den Fachbereich Bildung seien damit auch Personaleinsparungen verbunden. Am Ende der Diskussion habe man dann einstimmig die Auffassung vertreten, der Einführung dieses Systems und damit auch der Vergabe zuzustimmen. Dieser Beschluss stehe unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Kultur - und Weiterbildungsausschusses.

 

Herr Becker ergänzt, die Verwaltung habe den KWA im November 2011 über diese Planungen informiert. Nach der damaligen Einschätzung sei man davon ausgegangen, der KWA müsse nur in Kenntnis gesetzt werden. Nun habe man nach dem Beschluss des Betriebsausschusses HABIT wegen des Zeitdrucks in einer Blitzaktion eine Vorlage gefertigt, um auch das Votum des KWA einzuholen.

 

Herr Fritzsche fragt nach, ob das bestehende Fördermittelrisiko im Ernstfall  dann zulasten des HABIT oder des Fachbereichs Bildung gehe.

 

Herr Thurau antwortet, das Risiko gehe zulasten der Stadt. Die Fördermittel werden bei der Bücherei vereinnahmt, im Ernstfall würde die Fördersumme dann niedriger ausfallen.

 

Frau Nigbur-Martini verweist auf drei Papiere, die sie jetzt eben erhalten habe, es sei ihr nicht möglich, diese jetzt durchzuarbeiten, daher werde sie sich bei der Abstimmung enthalten.

 

Herr Asbeck verliest den Text des Beschlussvorschlages, die Formulierung stimme inhaltlich und grammatikalisch nicht. Im letzten Satz des Beschlusses müsse es richtig heißen: „ ….und über den Fortgang dem Kultur- und Weiterbildungsausschuss halbjährlich zu berichten.“

 

Herr Becker kann dieser Anregung zustimmen, er habe aber den Beschluss des Betriebsausschusses nicht eigenmächtig verändern wollen.

 

Herr Röspel fragt, ob Einwendungen gegen den Vorschlag von Herrn Asbeck bestehen. Das ist nicht der Fall. Er lässt nun über den veränderten Beschlusstext abstimmen.

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Beschluss:

Der Kultur- und Weiterbildungsausschuss beschließt die Umstellung des Verbuchungsbetriebs bei der Stadtbücherei auf Selbstverbuchung und befürwortet den Beschluss des Betriebsausschusses HABIT vom 17.09.2013, die entsprechenden Ausschreibungen durchzuführen.

Nach zwei Jahren ist für die zentrale Stadtbücherei eine Selbstverbuchungsquote von 95 % zu erreichen und über den Fortgang dem Kultur –und Weiterbildungsausschuss halbjährlich zu berichten.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

 

 

1

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

0

Enthaltungen:

1

 

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