16.06.2005 - 6.13 VI. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Dr. Schmidt teilt mit, dass der Markthandel- und Schaustellerverband mit Datum vom 23.05.2005, bei Dr. Schmidt am 15.06.2005 eingegangen, gegen die Erhöhung der Marktstandsgebühren protestiert hat und um ein persönliches Gespräch bittet (Anlage 5 der Niederschrift).

 

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Beschluss:

 

Der VI. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld in der Stadt Hagen (Marktstandsgebührensatzung) vom 05.06.1987, der als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist, wird beschlossen.

 

Der Rat hat von der Gebührenbedarfsberechnung Kenntnis genommen.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

 18

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

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Anlagen zur Vorlage

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