16.06.2005 - 6.17 Radon im Stadtgebiet Hagen

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Oberbürgermeister Demnitz weist auf den abweichenden Beschluss des Umweltausschusses und den noch weiter gehenden abweichenden Beschluss des Schulausschusses hin, welche den Ausschussmitgliedern vorliegen.

 

Herr Asbeck verleiht seinem Unverständnis Ausdruck, dass man sich im Stadtgebiet Hagen mit Untersuchungen zu natürlichen Grundstoffen ohne gesetzliche Grundlage befassen soll. Er stellt den Antrag, die Vorlage zurückzustellen, bis ein Radon-Gesetz in Kraft tritt.

 

Herr Riechel vertritt die entgegengesetzte Ansicht.

 

Herr Dücker schließt sich Herrn Asbeck an und plädiert dafür, die Vorlage zurückzuziehen.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz läßt über den Antrag von Herrn Asbeck abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:                          bei Stimmengleichheit abgelehnt

                                                                        Dafür:                                      9

                                                                        Dagegen:                               9

                                                                        Enthaltungen:             0

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz läßt sodann über den Beschluss des Schulausschusses abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:                          bei Stimmengleichheit abgelehnt

                                                                        Dafür:                                      9

                                                                        Dagegen:                               9

                                                                        Enthaltungen:                0

 

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Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt

§         auf der Grundlage der vorliegenden Untersuchungsergebnisse des Bundesamtes für Strahlenschutz zu den Radonbelastungen im Stadtgebiet den konkreten Untersuchungsumfang für die betroffenen öffentlichen Gebäude gemeinsam mit dem Gutachter zu bestimmen und

§         in Abstimmung mit dem Gutachter Messungen zu beauftragen.

§         Nach Abschluss und Auswertung der Messungen ist eine Informationsveranstaltung zu dem Thema Radon durchzuführen.

§         Die Verwaltung wird beauftragt, die Mittel für die Untersuchungen i.H.v. 3.500 Euro zur Verfügung zu stellen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

X

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

 9

Dagegen:

 9

Enthaltungen:

 0