18.09.2013 - 4.1 der SPD-Fraktion: Parkraumbewirtschaftung

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dahme stellt den Tagesordnungspunkt vor und verdeutlicht, dass es weniger um die Einrichtung einer Anwohnerparkzone im herkömmlichen Sinne gehe, sondern vielmehr darum, den Anwohnern rund um den Bleichplatz entsprechende Parkmöglichkeiten zu bieten. Insbesondere aufgrund des Fortbildungsinstitutes in der unteren Franzstraße seien viele  Parkplätze von Auswärtigen belegt, sodass den Anwohnern kaum noch Parkmöglichkeiten zur Verfügung stehen. So stelle sich die Frage nach kreativen Ideen um den Parkdruck ein wenig zu mindern.

 

Frau Wiener teilt dazu mit, dass eine Fluktuation nur aufgrund einer Parkscheibenregelung möglich sei. Nicht möglich sei es, für Anwohner bestimmte Parkflächen auf öffentlich gewidmeter Verkehrsfläche freizuhalten. Andere Möglichkeiten sehe Frau Wiener nicht.

 

Frau Ellner schlägt vor, tagsüber von der Parkscheibenregelung gebrauch zu machen und beispielsweise abends, ab 18.00 Uhr, Anwohnern das Parken dort zu ermöglichen.

 

Auch für ein eingeschränktes Bewohnerparken, wie vorgeschlagen abends, bleibe nur die Möglichkeit, so Frau Wiener, den Rat zu bitten, den Beschluss entsprechend aufzuweichen.

 

Es ergibt sich kein weiterer Erörterungsbedarf.

 

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat aufgrund des immensen Parkdrucks im Eilper Zentrum, ein Parkraumkonzept, ähnlich wie es seit 2005 für den Bereich der Innenstadt besteht, auch für den Bereich des Eilper Zentrums entwickeln zu lassen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

 

CDU

1

1

1

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

 

 

 

Die Linke

1

 

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

Dafür:

7

Dagegen:

1

Enthaltungen:

1

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen