18.09.2013 - 5.4 Vorschlag der FDP in der Bezirksvertretung Eilp...

Herr Dahme eröffnet den Tagesordnungspunkt und erinnert an den Zeitungsartikel zu diesem Thema. Ferner sei er vor einiger Zeit persönlich darauf angesprochen worden, dass die Bezeichnung Eilpe/Dahl natürlich nicht alle Siedlungskerne umfasse. Für eine mögliche Namensänderung schlage Herr Dahme für die SPD-Fraktion die Bezeichnung Hagen-Süd vor.

Herr Wölm berichtet, dass die Bezeichnung Eilpe/Dahl aufgrund des sich damals in Dahl befindlichen Amtshauses zustande gekommen sei.

Mit der vorgeschlagenen Bezeichnung Hagen-Süd, so Frau Ellner, könne sie sich ebenfalls anfreunden.

Herr Neuhaus bezweifelt, dass es viele Bürger gebe, die die derzeitige Bezeichnung störe. So gebe es wirklich andere Sorgen, denen man sich annehmen sollte. Darüber hinaus möge man den Verwaltungsaufwand und die damit verbundenen Kosten nicht vergessen.

So gebe Herr Beyer Herrn Neuhaus in der Sache zwar recht, dennoch bestehe bei einigen Dahler Bürgern oftmals eine ungerechtfertigte Dominanz, die meine, hinter dem Ortsausgangsschild gebe es nichts mehr.

Herr Hoffmann vom Rechtsamt bedankt sich für den Hinweis bezüglich der Kosten, die er gegenwärtig sicher nicht beziffern könne aber seiner Auffassung nach nicht unerheblich sein werden. Sollte die Bezirksvertretung dennoch eine Umbenennung beabsichtigen, so müsse dies mit einem Empfehlungsbeschluss an den Rat erfolgen, die Hauptsatzung entsprechend der neuen Bezeichnung zu ändern.

Für die Abstimmung durch den Rat ist die Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Mitglieder notwendig.      eHehhH

Herr Grzeschista ist der Auffassung dass sowohl das Gremium selbst als auch der Rat eine ¾ - Mehrheit benötige.

Darüber hinaus ergibt sich kein weiterer Erörterungsbedarf.

Um nicht übereilt darüber entscheiden zu müssen verliest Herr Dahme einen Beschlussvorschlag über den wie folgt abgestimmt wird:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl beauftragt die Verwaltung für die Oktobersitzung eine Vorlage zu erstellen, in dem das Verfahren zur Umbenennung einer Bezirksvertretung beschrieben wird und die entstehenden Kosten beziffert werden, die eine Umbenennung mit sich bringen würde.

Abstimmungsergebnis: