17.09.2013 - 6 Einführung des Digitalen Bündelfunks im Amt für...

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Lenke führt die Vorlage aus und geht insbesondere auf die Notwendigkeit des Digitalen Bündelfunks, die Modernisierung des Einsatzleitsystems und die Kooperation mit der Berufsfeuerwehr der Stadt Herne zur Gewährleistung der gesetzlich festgelegten Ausfallsicherheit ein.

 

Herr Böhm fragt, ob der Digitale Bündelfunk über netzbasierte Punkt zu Punkt Kommunikation funktioniert und bei Netzausfall eine Kommunikation von Gerät zu Gerät nicht mehr möglich ist.

 

Herr Lenke informiert darüber, dass die Kommunikation netzbasiert ist und die entsprechenden Zellen vom Bund zur Verfügung gestellt werden. Zudem weist Herr Lenke daraufhin, dass das Netz mit eigener Stromversorgung redundant ausgelegt ist und die Standorte gegen Störungen unter Geheimhaltung liegen. Sollte dennoch eine Störung bestehen, gibt es aufgrund der jetzigen Standortsituation der Richtfunkstrecke die Möglichkeit über den Direktfunk ein eigenes Netz ohne Einschränkung zu betreiben.

 

Herr Böhm fragt, ob auch bei einem totalen Stromausfall eine Kommunikation möglich ist.

 

Herr Lenke bestätigt, dass eine Kommunikation auf Grund der vorhandenen Netzersatzanlagen möglich ist.

 

Herr Böhm fragt, ob dabei die identische Ausstattung der Leitstellen Herne und Hagen notwendig ist oder ob eine Kompatibilität der Leitstellen ausreicht und  ob bei einem Ausfall Hagener Feuerwehrleute nach Herne fahren müssen.

 

Herr Lenke klärt anhand eines Beispiels auf, dass eine identische Ausstattung der Leitstelle notwendig ist und zwei Hagener Feuerwehrleute zur Entlastung der Berufsfeuerwehr Herne und zur Sicherung der Qualität der Notrufannahme durch lokale Kenntnisse umgehend nach Herne fahren.

 

 

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Beschluss:

 

1.     Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

2.     Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt, zur Sicherstellung der in dieser Vorlage beschriebenen Leitstellenredundanz eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Herne verbindlich zu verhandeln und dem Rat spätestens in der 1. Sitzung des Rates im Jahr 2014 zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

 

 

 

Die Linke

1

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen zur Vorlage