18.09.2013 - 9.1 Planungskonzept Mehrgenerationenspielplatz Weiz...

Hinweis der Schriftführerin:

Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag und ein geänderter Beschlussvorschlag der Verwaltung sind als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 1 und 2 Gegenstand der Niederschrift.

Berichterstatter: Herr Goldbach

Herr Goldbach informiert, dass nach dem gesicherten Erhalt der Grundschule Boloh mit der Bürgerinitiative in Eppenhausen ein Gesamtkonzept für die Errichtung eines Mehrgenerationenspielplatzes erarbeitet wurde. Da die zur Verfügung stehenden Spendenmittel der Bürger nicht unendlich verwendbar seien, soll nun in einem ersten Schritt die Realisierung in Teilen noch in 2013 umgesetzt werden. In diesem Zusammenhang verweist er auf den ausliegenden neuen Beschlussvorschlag der Verwaltung, der notwendig wurde, da sich die beschriebene Sachlage nach Erstellung der Vorlage ergeben habe.

In Abstimmung mit Verwaltung und Bürgerinitiative sollen zunächst noch in 2013 zwei bis drei der bis zu fünf Mehrgenerationenspielgeräte aufgebaut werden.

Sollten die eingestellten Haushaltsmittel für 2014 für den weiteren Ausbau nicht genehmigt werden, müsse der dann zeitlich verschoben werden.

Herr Homm verweist auch auf den interfraktionellen Beschlussvorschlag, der zusätzlich einen Zuschuss der Bezirksvertretung in Aussicht stellt.

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich die Herren Kempkens, Quardt, Wetzel, Homm, Geisler und die Damen Metz und Scherney-Lefebvre sowie für die Verwaltung Herr Goldbach.

Die Vertreter der Fraktionen der SPD, CDU und FDP befürworten ausdrücklich das Vorgehen der Verwaltung und kündigen ihre Zustimmung zu dem interfraktionellen Vorschlag an.

Herr Kempkens und Frau Scherney-Lefebvre äußern ihre Bedenken zu der Verkehrssicherheit der einzubauenden Spielgeräte und Herr Kempkens beantragt, den Tagesordnungspunkt zu vertagen, um diese Bedenken abklären zu lassen.

Herr Goldbach stellt klar, dass es sich um einen Hersteller handelt, der Erfahrungen mit den Einbauvorschriften dieser Spielgeräte habe. Es seien keine Sicherheitsbedenken zu erheben. Die Bauleitung werde von der Fachverwaltung wahrgenommen und der Einbau erfolge in Abstimmung mit Schule und Stadtteilforum.

Herr Quardt beantragt die Beendigung der Aussprache.

Herr Homm lässt über den Antrag von Herrn Quardt abstimmen:

Beschluss:

Die Aussprache wird abgeschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Anschließend lässt Herr Homm über den Antrag von Herrn Kempkens zur Vertagung des Tagesordnungspunktes abstimmen:

Beschluss:

Die Beratung wird vertagt.

Abstimmungsergebnis:

Herr Homm stellt dann den interfraktionellen Beschlussvorschlag zur Abstimmung:

Beschluss:

1.              Dem Planungskonzept zum Umbau des Kinderspielplatzes Weizenkamp zu einem Mehrgenerationenspielplatz wird zugestimmt.

2.             Die Realisierung der Planung erfolgt in Abhängigkeit von Spendenmitteln und ggf. verfügbaren Haushaltsmitteln in Modulen.

3.             Die Modulfolge wird mit dem Stadtteilforum Eppenhausen e.V. abgestimmt, damit den Intentionen der Spender entsprochen werden kann.

4.             In einem ersten Schritt werden die notwendigen Vorarbeiten für die Aufstellung der Mehrgenerationenspielgeräte sowie Montage der ersten beiden Spielgeräte in 2013 umgesetzt. Hierzu erhält das Stadtteilforum die Leistungsbeschreibung (einschl. Leistungsverzeichnis) durch den Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH), dem auch die baubegleitende Beratung sowie die Abnahme obliegt. Die Auswahl der Spielgeräte ist zwischen der Fachverwaltung und dem Stadtteilforum Eppenhausen abzustimmen.

5.             Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln einen Betrag von insgesamt 4.900 € für die von der WBH für den 1. Teilabschnitt bezifferten Kosten der Bauleitung (2.000 €) sowie für den Sandspieltisch (1.200 €) und eine Sitzbank (1.700 €) zur Verfügung und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung dieser Maßnahmen im Jahr 2013.

Abstimmungsergebnis:

Herr Homm bedankt sich für den Einsatz bei Herrn Goldbach, beim Stadtteilforum Eppenhausen, den Spendern und der übrigen Fachverwaltung.