15.06.2005 - 6.4 Sicherung der Erschließung von Grundstücken im ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.4
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 15.06.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Fachbereich Planen und Bauen für Grün, Straßen und Brücken
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Im Rahmen der geführten Diskussion an
der sich die Herren Grzeschista, Dahme, Dr. Lemme, Neuhaus, Christian Schulz
(SPD), Wölm und Springiewicz beteiligen, stellen die Herren fest, dass die
dazugehörende Ausbauplanung der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl noch nicht
vorgelegen hätte und somit eine Beschlussfassung nicht möglich sei.
Die Diskussionsteilnehmer sind sich
einig, dass die Vorstellungen der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl nicht eindeutig
aus den im Sitzungsraum ausgehängten Plan hervorgehen.
Herrn Christian Schulz (SPD)beantragt,
die Beratung als erste Lesung zu betrachten.
Herr Wölm lässt über den Antrag von
Herrn Schulz (SPD) abstimmen und fügt hinzu, dass im Falle der Dringlichkeit,
er und der stellvertretende Bezirks-vorsteher einen Dringlichkeitsbeschluss
unter der Voraussetzung fassen werden, dass es zwischen der Wormser Straße und
der Breisacher Straße keine Durchfahrmöglichkeit gibt.
Beschluss:
Die
Bezirksvertretung Eilpe/Dahl betrachtet die Beratung als 1. Lesung und vertagt
den Beratungsgegenstand.