22.06.2005 - 7.11 XXII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenrein...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.11
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Mi., 22.06.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr Schierau
berichtet über Anlass und Inhalt der Vorlage.
Herr
Niederköppern weist darauf hin, dass sich dadurch bei einem Haus der Winterdienststufe
A gegenüber dem letzten Jahr eine wesentliche Teuerung ergebe. Er fragt, wonach
sich die Reinigungshäufigkeit richte.
Herr Schierau
antwortet, die Häufigkeit werde vom HEB festgelegt und erläutert beispielhaft
Einzelfälle.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:
Der XXII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 29.01.1982, der als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist, wird beschlossen.
Der Rat hat von der Gebührenbedarfsberechnung
Kenntnis genommen.