22.06.2005 - 7.11 XXII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenrein...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Schierau berichtet über Anlass und Inhalt der Vorlage.

 

Herr Niederköppern weist darauf hin, dass sich dadurch bei einem Haus der Winterdienststufe A gegenüber dem letzten Jahr eine wesentliche Teuerung ergebe. Er fragt, wonach sich die Reinigungshäufigkeit richte.

 

Herr Schierau antwortet, die Häufigkeit werde vom HEB festgelegt und erläutert beispielhaft Einzelfälle.

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der XXII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 29.01.1982, der als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist, wird beschlossen.

 

Der Rat hat von der Gebührenbedarfsberechnung Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	13
Dagegen:	1
Enthaltungen:	0