04.07.2013 - 7.9 Nachnutzung des ehemaligen Brandt-GeländesVorst...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Romberg erläutert den Tagesordnungspunkt. Herr Bleja erklärt die gesamte Situation anhand der Vorlage. In der nun folgende Diskussion an der sich die Herren Ludwig, Losch, Stricker, Romberg, Dr. Eversberg und Bleja sowie Frau Enders beteiligen geht es in erster Linie um die Nachnutzung der freiwerdenden Räume von VB7 und Aldi. Herr Romberg merkt an, dass es nicht wie in der Vorlage beschrieben einen Aldimarkt auf der Kölner Straße gäbe, sondern sich ein Aldimarkt auf der Enneper Straße befinden würde. Dieser sei auch nicht rund 600 qm groß sondern fast 800 qm. Herr Romberg bat dies ausdrücklich im Protokoll zu vermerken.

Nach Abschluss der Diskussion lässt Herr Romberg getrennt über die beiden Varianten abstimmen. Zur Variante des Investors schlägt er eine Ergänzung vor, wie sie nachstehend im Beschluss abgedruckt ist.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen spricht sich für die Variante 1 „Mischnutzung“ der Rahmenplanung Westerbauer aus. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage dieser Variante Planungsrecht zu schaffen und alle Möglichkeiten für eine öffentliche Förderung und damit Realisierbarkeit dieses Konzepts auszunutzen.

oder alternativ

Der Rat der Stadt Hagen stimmt dem aktuell vom Investor vorgelegten Nutzungskonzept (VK Einzelhandel 4.550 m²) bei öffentlich-rechtlich sicherem Nachweis der Unschädlichkeit zukünftiger Nachnutzungen auf den Altstandorten (VB7, Aldi) zu und beauftragt die Verwaltung, auf Grundlage dieser Variante Planungsrecht zu schaffen.

Ergänzung: Der Investor hat sicherzustellen, dass trotz Bestandsschutz kein innerstadtrelevanter großflächiger Einzelhandel in die Altstandorte von VB7 und ALDI folgt.

Abstimmungsergebnis zu Variante 1:

An der Beratung und Beschlussfassung hat Herr Thieser nicht mitgewirkt.

Abstimmungsergebnis zum alternativ Vorschlag:

An der Beratung und Beschlussfassung hat Herr Thieser nicht mitgewirkt.