05.06.2013 - 6.8 Vorschlag der Fraktion Bürger für HohenlimburgH...

Beschluss:
zurückgezogen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Schmidt führt zunächst aus, dass der Anschluss des oberen Parkdecks an die Langenkampbrücke noch nicht hergestellt ist und weiterhin der provisorische Fußgängerweg entlang des ALDI-Gebäudes auch immer noch fehlt. Herr Winkler berichtet, dass der Anschluss des oberen Parkdecks in den nächsten drei Monaten erfolgen wird. Der verkehrsberuhigte Ausbau der Bahnstraße wird bis zum 22.07.13 fertig gestellt sein. Insofern sollte auf den provisorischen Fußgängerweg verzichtet werden,

da er bei den Bauarbeiten nur stören würde.

 

Herr Schmidt fragt, ob es stimmt, das die gesamte Baumaßnahme bis zum 31.05.13 fertig gestellt sein musste und ansonsten eine Vertragsstrafe von 1.000,-- € pro Tag fällig wird. Herr Kirchhoff antwortet, dass der 21. Juli 2013 vertraglich als Fertigstellungstermin vereinbart ist, da der Ratsbeschluss erst am 21. Juli erfolgte.

 

Herr Leisten fragt, wann denn nun die neue öffentliche Uhr am Kombibahnhof errichtet wird und bittet die Verwaltung, die irritierenden Parkgebotsschilder für den Bereich der Bahnstraße, in dem die neuen Bäume gepflanzt wurden, zu entfernen. Sodann zieht Herr Schmidt seinen Antrag zurück.

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Anlagen zur Vorlage