25.05.2005 - 5.12 Erhebung von Indikatoren für eine nachhaltige S...

Herr Thielmann erklärt, dass er Bedenken gegen den Punkt 2 des Beschlussvorschlages habe und bittet um getrennte Abstimmung.

 

Herr Asbeck informiert, dass der Stadtentwicklungsausschuss diese Vorlage lediglich zur Kenntnis genommen habe. Er sehe sich deswegen auch nicht in der Lage, hierüber zu beschließen sondern hält nur eine Kenntnisnahme für möglich.

 

Herr Riechel ist der Auffassung, dass eine Kenntnisnahme nicht ausreicht und hier ein Beschluss gefasst werden sollte.

 

Herr Weber vertritt den Standpunkt, die fünf Punkte im Teil 2 Seite 2 zu beschließen und nicht nur zur Kenntnis zu nehmen. Dies drücke auch eine Anerkennung der Arbeit des Agendabeirates aus.

 

Herr Dr. Ramrath hält es für schwierig, die vom Stadtentwicklungsausschuss empfohlene Kenntnisnahme in einen Beschluss des Rates umzuändern. In einem solchen Fall hätte die Vorlage im Fachausschuss auch diskutiert werden müssen.

Sollte dennoch ein Beschluss gefasst werden, bitte er um Einzelabstimmung des Punktes 2, weil die CDU-Fraktion diesen nicht mittragen könne.

 

Herr Dr. Schmidt macht den Kompromissvorschlag, im Punkt 2 das Wort “mit” nach dem Wort “Indikatorenkonzept” einzufügen.

 

Frau Kingreen hält den Kompromissvorschlag für gut und ergänzt, dass hierdurch keine Mehrkosten entstehen. Im übrigen sei die Heranziehung als solche nicht strittig, sondern ggf. die sich daraus ergebenden Konsequenzen.

 

Herr Meyer vertritt die Auffassung, dass diese Punkte von der Verwaltung aufgestellt werden sollten, weil sie als Entscheidungshilfe dienten und nicht als Dogma zu verstehen seien.

Beschluss:

1.      Der Agenda-Beirat wird gebeten, an den Indikatoren weiter zu arbeiten und Vorschläge zu unterbreiten, die eine einfache Erhebung ermöglichen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, zur Überprüfung und Steuerung des Nachhaltigkeitsprozesses das vom Agenda-Beirat im Grundsatz erarbeitete Indikatorenkonzept mit heranzuziehen.

 

Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit beschlossen

 

3.      Für den Lärmbereich ist aufgrund der Bedeutung für die Bevölkerungsentwicklung eine gesonderte Erhebung durchzuführen.

 

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat Anfang 2006 eine neue Erhebung vorzulegen, die über die bereits benannten Themen hinaus weitere Bereiche umfasst und das Indikatorenkonzept für eine nachhaltige Entwicklung in Hagen fortschreibt.

 

5.      Die Indikatoren sollen in bezug auf die Vorlage “Zukunftsfähigkeit der Stadt Hagen – Demografie und Stadtumbau” (Drucks.-Nr. 0212/2005) als Diskussionsgrundlage mit herangezogen werden.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

	Abstimmungsergebnis:
		Einstimmig beschlossen
		Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
		Zur Kenntnis genommen
	X	siehe Einzelabstimmungen