07.05.2013 - 4.8 Landschaftsrechtliche Befreiung gemäß § 67 BNat...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.8
- Sitzung:
-
Sitzung des Landschaftsbeirates
- Gremium:
- Naturschutzbeirat
- Datum:
- Di., 07.05.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Susanne Müller
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Dr. Hülsbusch weist darauf hin, dass er von mehreren Mitgliedern auf den Zusatz im Beschlussvorschlag hingewiesen wurde, dass der UWA über die Vorlage entscheidet, wenn der LB sie ablehnt. Ferner sei die Vorlage bereits für den UWA am 08.05.2013 angemeldet. Er möchte wissen, ob der LB damit unter Druck gesetzt werden soll.
Unter Beteiligung der Herren Dr. Braun, Dr. Hülsbusch, Wack, Freier und Frau Kingreen wird erörtert, dass es sich bei dem Zusatz lediglich um einen rechtlichen Hinweis handelt, durch den der LB nicht unter Druck gesetzt werden soll. Die vorsorgliche Anmeldung für den Umweltausschuss wurde lediglich vorgenommen, um mit einer möglicherweise erforderlichen Nachberatung nicht in die nächste Sitzungsrunde gehen zu müssen. Herr Dr. Braun sagt zu, den Hinweis zukünftig nicht mehr in Beschlussvorschlägen aufzuführen.
Beschluss:
Der Landschaftsbeirat stimmt der Erteilung der Befreiung gem. § 67 BNatSchG zu.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
191,9 kB
|