07.05.2013 - 9 Richtlinien der Stadt Hagen über die Gewährung ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Korn weist darauf hin, dass sie für diese Vorlage nicht zuständig sei. Federführend sei der Fachbereich Stadtentwicklung. Da von dort urlaubsbedingt niemand im Ausschuss anwesend sein könne, habe sie sich bereit erklärt, diese Vorlage zu begleiten und etwaige  Fragen aufzunehmen. 

Herr Steuber beschreibt den Inhalt der Vorlage. 

Er merkt an, dass man heute in der Sitzung auch gern die Vorlage zur Ausschreibung zum Quartiersmanagement in Wehringhausen präsentiert hätte. Nach seinem letzten Kenntnisstand solle diese im Juli im Sozialausschuss präsentiert werden. Die Verwaltungsmeinung sei noch nicht abschließend dazu gewesen. Sonst sei das der zweite Baustein gewesen, der hierzu hätte präsentiert werden können.

Aufgrund einer Frage von Frau Sauerwein weist Herr Dr. Schmidt darauf hin, dass man hier nur über die Beschränkung auf die „Soziale Stadt Wehringhausen“ rede. Er müsse die Erwartungen im Bezug auf soziale Maßnahmen dämpfen, da es sich hier um fast  reine städtebauliche Maßnahmen handele.

Frau Priester-Büdenbender lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Der Sozialausschuss empfiehlt dem Rat, den Richtlinien in der vorliegenden Fassung zuzustimmen.

Mit der Umsetzung ist ab Sommer dieses Jahres bis Ende 2017 zu rechnen.

Abstimmungsergebnis: