17.05.2005 - 5.12 II. Nachtrag zur Satzung für die Durchführung v...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.12
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Di., 17.05.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB30 - Rechtsamt
- Bearbeitung:
- Sonja Bendicks
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Glaeser teilt mit, dass der Rat
über die Verwaltungsvorlage bereits einen einstimmigen Beschluss gefasst hat.
An der folgenden kurzen Diskussion
beteiligen sich Herr Thormählen, Herr Glaeser, Herr Klessa und für die
Verwaltung Herr Grothe.
Herr Thormählen steht der
Beschlussfassung des Rates eher kritisch gegenüber. Seiner Auffassung nach
sollte eine nochmalige rechtliche Überprüfung erfolgen.
Herr Grothe bemerkt, dass die
Verwaltungsvorlage vom Rechtsamt erstellt worden und eine rechtliche Prüfung
somit vollzogen sei.
Herr Klessa ist der Meinung, dass mit
dem Beschluss des Rates den Bedenken aus der letzten Sitzung der
Bezirksvertretung Hagen-Mitte Rechnung getragen wurde.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nimmt den Ratsbeschluss vom 28.04.2005
zur Kenntnis.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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44,4 kB
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