17.05.2005 - 5.12 II. Nachtrag zur Satzung für die Durchführung v...

Herr Glaeser teilt mit, dass der Rat über die Verwaltungsvorlage bereits einen einstimmigen Beschluss gefasst hat.

 

An der folgenden kurzen Diskussion beteiligen sich Herr Thormählen, Herr Glaeser, Herr Klessa und für die Verwaltung Herr Grothe.

 

Herr Thormählen steht der Beschlussfassung des Rates eher kritisch gegenüber. Seiner Auffassung nach sollte eine nochmalige rechtliche Überprüfung erfolgen.

 

Herr Grothe bemerkt, dass die Verwaltungsvorlage vom Rechtsamt erstellt worden und eine rechtliche Prüfung somit vollzogen sei.

 

Herr Klessa ist der Meinung, dass mit dem Beschluss des Rates den Bedenken aus der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Hagen-Mitte Rechnung getragen wurde.

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nimmt den Ratsbeschluss vom 28.04.2005 zur Kenntnis.

 

	Abstimmungsergebnis:
	x	Einstimmig beschlossen
	Dafür:		16
	Dagegen:		0
	Enthaltungen:		0