18.05.2005 - 6.1.3 Haushalt 2005hier: Anschaffung einer Geschwindi...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Müller von der Polizei teilt mit, dass es für das Stadtgebiet drei Anlagen gebe. Eine Anlage sei vom Straßenverkehrsamt und zwei von der Verkehrswacht. Zusammen mit der Hilfe vom Werkhof und 1€-Jobs seien diese ständig im Stadtgebiet und somit auch in Haspe im Einsatz.

Herr Thieser und Herr Weber wundern sich, dass dann nie eine Anlage für Haspe zu bekommen war, wenn man eine anforderte.

Frau Bremser möchte wissen, ob diese Anlagen nur anzeigen oder ob auch dokumentiert werde.

Frau Schmitt erklärt, dass es Anlagen gebe, die eine Auswertung ermöglichten. Die beiden Anlagen der Verkehrswacht böten diese Möglichkeit jedoch nicht. Außerdem seien die Ausleihzeiten auch aufgrund von Defekten sehr rar. Die Verkehrswacht setze ihre Anlagen selbst ein. Da diese Anlagen nur auf Stativ und nicht fest anzumontieren seien, müssten immer zwei Personen dabei stehen. Daher hält sie die Anschaffung einer weiteren Anlage durchaus für sinnvoll.

Herr Goertz möchte wissen, ob der Aufbau und Einsatz durch den Verein AS gewährleistet sei.

Herr Weber sagt dies zu. Die Organisationsrahmenbedingungen seien erfüllt. Bei der jährlichen Pauschale von 300,-€ handele es sich hauptsächlich um Benzinkosten, die aus dem Handgeld finanziert werden könnten. Vielleicht könne man auch noch ein Schild “Schritt fahren” an der Anlage anbringen.

Frau Bremser möchte noch einmal darauf hinweisen, dass eine Anlage gekauft werden solle, die auch aufzeichnen und auswerten kann.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln einen Betrag in Höhe von ca. 3.200,00 € für die Anschaffung einer Geschwindigkeitsmessanlage zur Verfügung. Des weiteren stimmt sie zu, eine jährliche Pauschale von bis zu 300,00 € für den Transport und die Aufstellung der Anlage zu zahlen.

 

	Abstimmungsergebnis:
	x	Einstimmig beschlossen
	Dafür:		14
	Dagegen:		0
	Enthaltungen:		0