18.05.2005 - 6.5 Sanierung in Haspe

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Weber betont, dass man über dieses Thema lange nichts gehört habe. Er möchte wissen, wie es um die Abbruchgebote, Abrechnung, privatrechtlichen Vereinbarungen und die Entkernung des Hasper Kreisels stehe.

Herr Leste teilt mit, dass diese sehr lange Geschichte nun kurzfristig zu Ende geführt werden solle. 100 Verträge seien bisher abgeschlossen worden, 70 Fälle noch nicht. Bei der Zahlung habe bisher die Basisfeststellung von Mai 97 gegolten. Bei neuen Verträgen müsse jedoch eine neue Bewertung vorgenommen werden. Zwei Abbruchgebote seien noch nicht umgesetzt worden. Dabei handele es sich um einen Anbau in der Haenelstraße und eine Garage im Innenhof der Swolinzkystraße. Hier habe man sich mit den Eigentümern noch nicht einigen können. Zwangsweise könne der Abbruch hier nicht durchgeführt werden. Der Fußweg vom Parkplatz Haenelstraße zur Kölner Straße werde im Sommer fertiggestellt. Die Kosten betrügen rd. 55.000,-€. Sie seien relativ hoch, da die Arbeiten schnell durchgeführt würden und dem Sanierungsziel entsprächen. Zwei Grundstücke seien noch nicht verkauft, Koksstraße und Haus am Platz. Die Poller am Hüttenplatz seien aus dem Vorhandenem nicht zu finanzieren. Es scheitere an den Unterhaltungskosten.

Herr Romberg vermutet, das die Stellplatzfrage Grund für den Nichtverkauf der Grundstücke gewesen sei.

Herr Leste betont, dass bei der Abrechnung der Sanierungsmaßnahme ein fiktiver Kaufpreis für die Grundstücke als Einnahme angesetzt würde. Deshalb sollte man über eine Rabattierung des Verkaufspreises nachdenken.

Herr Weber erklärt, dass die Kaufpreissumme durch den Gutachterausschuss bereits halbiert worden sei. Er fordert die Verwaltung auf, massiv in die Vermarktung (auch durch die Wirtschaftsförderung) der beiden Grundstücke einzusteigen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird aufgefordert, die restlichen Gewerbeflächen dringend zu veräußern.