18.04.2013 - 5.5 Parkende Fahrzeuge in/an Bushaltestellen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Sitzung:
-
Sitzung der Bezirksvertretung Haspe
- Gremium:
- Bezirksvertretung Haspe
- Datum:
- Do., 18.04.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:01
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Haspe
- Bearbeitung:
- Nicole Damaszek
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Thieser erläutert den Tagesordnungspunkt. Herr Sporkert erklärt, dass die Straßenverkehrsbehörde und die Hagener Straßenbahn bereits eng zusammen arbeiten. In der Regel ist es so, dass die Straßenverkehrsbehörde durch die Hagener Straßenbahn informiert wird, wenn in oder an Bushaltestellen geparkt wird. Die Außendienstkräfte können dann ordnungsrechtliche Maßnahmen ergreifen. Zur Zeit sei es allerdings aus personellen Gründen schwierig zeitnah Außendienstkräfte zu den jeweiligen Bereichen zu schicken.
Beschluss:
Die Bezirkvertretung Haspe empfiehlt der Verwaltung dafür zu sorgen, dass die Politessen im Rahmen ihrer turnusmäßigen Kontrollen unter anderem schwerpunktmäßig die Bushaltestellenbereiche kontrollieren.