12.05.2005 - 6.9 Neubau einer Turnhalle am Schulzentrum Emst, K....

Herr Gerbersmann plädiert erneut dafür, den Punkt 1 des Beschlussvorschlages zu erweitern, denn das Raumprogramm müsse finanzierbar gehalten werden. Man wolle ganz bewusst keine Höhe vorgeben. Der CDU-Fraktion sei es sehr wichtig, dass mit dem Bau der Turnhalle im Jahr 2006 begonnen werde.. Er schlägt folgenden Text vor: “Bei der Ausgestaltung des Raumprogramms ist darauf zu achten, dass die Finanzierung im Jahr 2006 sichergestellt werden kann und der Baubeginn möglich wird. Bei der Planung ist bereits darauf zu achten, dass eine spätere Erweiterung nicht “verbaut” wird. Alle Versorgungsleitungen sind daraufhin auszurichten.”

 

Herr Thielmann geht davon aus, dass man sich im Ziel einig sei. Er bitte zu berücksichtigen, dass es früher Nutzer der Halle gegeben hat, die aufgrund der jetzigen baulichen Gegebenheiten nicht mehr dort seien. Diese sollten in das Nutzungskonzept eingebunden werden. Ansonsten sei er der Auffassung, dass man der Verwaltungsvorlage unverändert zustimmen sollte.

 

Herr Weber hält nichts von Kostendeckelungsbeschlüssen. Die Ausschreibung solle jetzt erfolgen. Er gehe davon aus, dass das Raumprogramm den Erfordernissen entspreche und spricht sich für einen Beschluss ohne den Antrag der CDU-Fraktion aus.

 

Herr Dr. Schmidt geht davon aus, dass sich alle Fraktionen dem Grunde nach einig seien. Die Verwaltung werde unter Punkt 3 aufgefordert, die Finanzierung darzustellen und werde das entsprechend in den Ausschüssen tun.

Er bitte auch darum, dass keine Deckelung nach oben vorgenommen werde. Das Ausschreibungsergebnis werde selbstverständlich der Politik zugänglich gemacht.

 

Herr Gerbersmann schlägt als Kompromiss vor, dass der Punkt 3 wie folgt ergänzt wird:

“Die Verwaltung wird beauftragt, die Restfinanzierung so vorzustellen, dass der Baubeginn 2006 erfolgen kann.”

Beschluss:

1.       Die GWH wird beauftragt, auf Basis des Raumprogrammes, das Inhalt dieser Vorlage ist,  Angebote für den Ersatzbau einer Turnhalle im Stadtteil Emst an der Karl – Ernst – Osthaus – Straße einzuholen.

2.       Grundlage für die weitere Planung ist ein neuer Standort für die Turnhalle zwischen alter Turnhalle und dem Schulzentrum Emst (Standort 2) mit dem Vorbehalt, die Erschließungskosten liegen nicht unverhältnismäßig über den Kosten, die für den Standort der alten Turnhalle anfallen (Standort 1). Der vorhandene Weg ist zu erhalten.

3.       Die Verwaltung wird beauftragt, die Restfinanzierung so vorzustellen, dass der Baubeginn 2006 erfolgen kann.

	Abstimmungsergebnis:
	X	Einstimmig beschlossen
		Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
		Zur Kenntnis genommen
	Dafür:		18
	Dagegen:		0
	Enthaltungen:		0