10.04.2013 - 6.6 Vorschlag der Fraktion Bürger für HohenlimburgH...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Leisten bezeichnet die vorliegende Antwort der Verwaltung als sachlich überholt und berichtet, dass die Liegendanfahrt schon seit etlichen Jahren über eine separate Zufahrt zum Krankenhaus erfolgt. Auch der Verwaltungschef des Krankenhauses hat ihm bestätigt, dass zwei Behindertenparkplätze völlig ausreichend sind. Herr Dr. Schmidt zieht darauf hin die Antwort der Verwaltung als sachlich unzutreffend zurück.

 

Frau Sauerwein hat sich von der Geschäftsstelle des Behindertenbeirats und von der Arbeitsgruppe Bauen und Verkehr bestätigen lassen, dass an dieser Stelle zwei Behindertenparkplätze völlig ausreichen. Herr Sondermeyer regt an darüber nachzudenken, ob man die Parkplätze nicht zeitlich differenziert ausschildert, z. B. tagsüber Behindertenparkplätze, nachts normale Parkplätze.

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Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Zahl der Behindertenparkplätze vor dem Elseyer Krankenhaus auf zwei zu reduzieren und den übrigen Parkraum entlang der Iserlohner Straße auf der Seite des Krankenhauses für Kurzzeitparker (Parkzeit 30 Minuten) auszuweisen.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

3

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen zur Vorlage

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