19.05.2005 - 9 Einrichtung einer Lenkungsgruppe "Stadtumbau We...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Asbeck weist darauf hin, dass die beiden zuständigen Bezirksvertretungen diese Angelegenheit zunächst vertagt hätten. Dies sollte hier im Ausschuss daher aucvh geschehen.

Herr Oberste-Berghaus sieht den Stadtentwicklungsausschuss in diesem Gremium nicht ausreichend repräsentiert. Hier müssten Dinge entschieden werden, die weit über die Zuständigkeit der beiden Bezirksvertretungen hinaus gingen.

Herr Asbeck weist darauf hin, dass dieses Gremium nur koordinierende Funktion zwischen den Bezirksvertretungen übernehmen solle. Er stellt fest, dass gegen eine Vertagung keine Bedenken bestehen. 

Beschluss:

1.                 Stadtentwicklungsausschuss und Bezirksvertretungen beschließen die Einrichtung einer Lenkungsgruppe für den “Stadtumbau West”.

2.                 Die Lenkungsgruppe befasst sich mit allen Maßnahmenvorschlägen und der Verwendung der Fördermittel im Rahmen des Bund/Länder – Förderprogramms “Stadtumbau West”.

3.                 Der Lenkungsgruppe gehören die beiden Bezirksvorsteher an sowie je 4 Vertreter/Innen der Bezirksvertretungen Mitte und Eilpe/Dahl, der Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses sowie sein Vertreter, 2 Vertreter/Innen der Verwaltung sowie der/die Quartiersmanager/In. Den Vorsitz führt der Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses.