21.03.2013 - 5.12 Neufassung der Entgeltordnung der VHS Hagen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.12
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 21.03.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB48 - Bildung und Kultur
- Bearbeitung:
- Klaus Fromme
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Hentschel bittet darum, in § 4 Absatz 1 der Entgeltordnung das Wort Arbeitslosengeld II / Sozialgeld durch das Wort Transferleistungen zu ersetzen, da der Kreis der Berechtigten dadurch erweitert werde.
Herr Oberbürgermeister Dehm merkt an, dass die Vorlage bereit in zwei Fachausschüssen beraten wurde, in denen solche Hintergründe hätten geklärt werden müssen. Eine kurzfristige Klärung, welche Folgen diese Änderung hätte, kann nicht in der heutigen Sitzung erfolgen.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Änderung der Entgeltordnung der Volkshoch-schule Hagen mit Wirkung zum 01.04.2013.
Abstimmungsergebnis:
X | Einstimmig beschlossen |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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13,7 kB
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