14.02.2013 - 5.1 Vorschlag der SPD Fraktion in der Bezirksvertre...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
Sitzung der Bezirksvertretung Haspe
- Gremium:
- Bezirksvertretung Haspe
- Datum:
- Do., 14.02.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:04
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Haspe
- Bearbeitung:
- Nicole Damaszek
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Thieser erläutert den Tagesordnungspunkt und verweist auf die ausgelegte Stellungnahme des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen, die als Anlage 2 Gegenstand der Niederschrift ist. Frau Klinkert erklärt, dass diese Stellungsnahme plausibel sei, jedoch viel Spielraum für Interpretationen liefert. An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich die Damen Klinkert und Schmidt-Winterhoff, sowie die Herren Thieser, Grothe und Bullerjahn. Es wird vereinbart, dass an der Sitzung ein sachkundiger Vertreter der Ordnungsbehörde teilnimmt.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Haspe vertagt diese Tagesordnungspunkt bis zu ihrer nächsten Sitzung am 18.04.2013. Die Bezirksvertretung Haspe erwartet dann einen sachkundigen Vertreter der Ordnungsbehörde, der zu den gestellten Fragen Stellung nehmen kann.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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96,4 kB
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