05.02.2013 - 5.3 Stadtumbau West - Oberhagen/EilpeMaßnahme "Denk...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Vogeler berichtet ausführlich über die bisherigen Entwicklungen zur Maßnahme „Denkmalbereich Bleichplatz / Querung Eilper Zentrum“ und zeigt darüber hinaus die Änderungen anhand von Plänen auf.

An der nachfolgenden Erörterung nehmen Frau Ellner, die Herren Dahme, Grzeschista, Huyeng, Pfeiffer, Neuhaus und von der Verwaltung Frau Vogeler teil.

Verschiedene Fragen werden eingehend beantwortet.

Herr Dahme möchte wissen, ob es die Möglichkeit gebe, die neue Querung, durch zum Beispiel einer beidseitig gestrichelten Linie, optisch besser erkennbar zu machen. Auch ohne verkehrsrechtlicher Konsequenzen sei dies insbesondere für den Autofahrer eindeutiger wahrzunehmen.

Ob dieser Vorschlag realisiert werden kann, will Frau Vogeler klären.

Des Weiteren möchte Herr Dahme wissen, ob die Telefonzellen rechts neben dem Kiosk wegfallen werden. So gebe es auf der gegenüberliegenden Seite auch die Möglichkeit öffentlich zu telefonieren.

Um die Lichtdurchlässigkeit zum Bleichplatz zu gewährleisten, sei es sicherlich sinnvoll, die sehr tief hängenden Äste entsprechend zu kürzen.

Gestalterisch, so Herr Huyeng, könne dies durch eine entsprechende Intensivpflegemaßnahme erreicht werden.

Auch diese Anregung wird Frau Vogeler entsprechend klären.

Zuletzt geht Frau Vogeler auf die Frage zur Finanzierung bezüglich des Pavillons ein. So habe man durchaus am Bauwerk förderfähige Maßnahmeanteile. Eine entsprechende Anmeldung dessen sei bereits geschehen. Darunter fallen die Ordnung der dort angebrachten Werbeträger und Aushangkästen oder aber die Beleuchtung.

Was aber an Unterhaltungsmaßnahmen mit 64000 Euro genannt worden ist, sei nicht förderfähig. So sei die Stadt eigens dazu verpflichtet, ihre Bauwerke instand zu halten. Dafür können keine Stadterneuerungsmittel eingesetzt werden.

Eine ohnehin fällige Maßnahme innerhalb der Unterhaltung sei ein neuer Anstrich des Gebäudes, wobei man einen graffitihemmenden bevorzuge. Die Unterhaltungsmittel, so Frau Vogeler, müssten jedoch in einer Prioritätenliste der Gebäudewirtschaft Hagen stehen, was aber nicht der Fall sei, da es andere Prioritäten gebe.

So versuche man bestimmte Maßnahmeanteile von der Unterhaltung in die Förderung zu bekommen, was aber mit dem Zuschussgeber noch zu klären sei. Darunter falle zum Beispiel der Anstrich des Gebäudes. Selbst wenn das gelinge, verbleibe immerhin noch etwa die Hälfte des Betrages an reinen Unterhaltungskosten, die nicht abgedeckt sind und damit nicht finanziert werden. 

Frau Ellner vertritt die Auffassung, dass die Eigentümer der Aushangkästen sich selbst darum kümmern mögen.

Bei den genannten Aufwertungsmaßnahmen werde der Anstrich des Gebäudes für einzelne als unbedingt erforderlich gehalten.

Darüber hinaus ergibt sich kein weiterer Erörterungsbedarf, sodass wie folgt beschlossen wird:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl beschließt die seit dem Konzeptbeschluss vorgenommenen Planänderungen. Die Verwaltung wird gebeten, auf dieser Grundlage die finanziellen Auswirkungen der Umsetzung zu ermitteln, die Genehmigung der Bezirksregierung einzuholen mit dem Ziel der Beauftragung des WBH mit der Ausschreibung der Maßnahme in 2013.

Abstimmungsergebnis: