04.05.2005 - 4 Fortschreibung des gesamtstädtischen Strategiek...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Winkler erläutert, es handele sich bei dieser Vorlage nicht um eine des Rechnungsprüfungsamtes, sondern des Konsolidierungsmanagements. Die Vorlage beinhalte die Konsolidierungsmaßnahme alternierende Teleheimarbeit des Rechnungsprüfungsamtes. Das Amt wolle hierbei als ein Pilotamt fungieren. Die Einsparpotentiale seien einem damals geltenden KGST-Bericht entnommen worden. Danach hätten die Raumkosten 20 % der Pesonalkosten, somit 53.000 € betragen. Der neue KGST-Bericht 2003 sehe ein anderes, detaillierteres Verfahren zur Ermittlung von Arbeitsplatzkosten vor, so dass sich der Konsolidierungsbeitrag einschließlich Telefonkosten und Büromaterial um 21.000 € reduziere. Dies sei dem Konsolidierungsmanagement mitgeteilt worden. Herr Ciupka fragt nach dem Stand der Einführung von Teleheimarbeitsplätzen und verweist auf Heimarbeitsplätze im Bereich der Finanzverwaltung. Er wünscht für die Stadt Hagen ähnliche Bedingungen, die entsprechend realisierbar sein müssten. Frau Winkler entgegnet, es sei vorgesehen gewesen, Ende des vergangenen Jahres mit Tests zu beginnen. HABIT könne jedoch derzeit noch keine sicheren Datenleitungen zur Verfügung stellen. Zudem müssten die Leitungskapazitäten für den Zugriff auf Datenbanken getestet werden.

Herr Ciupka bittet um einen Bericht darüber, aus welchem Grunde die Voraussetzungen für Teleheimarbeit bei HABIT noch nicht geschaffen sind. Herr Dr. Schmidt entgegnet, HABIT verfüge über einen hohen Sicherheitsstandard. Das sei auch daran zu erkennen, dass bislang noch kein unbefugter Zugriff auf das Datennetz der Verwaltung gelungen sei. Dieser hohe Sicherheitsstandard sei allerdings mit den hier angesprochenen Nachteilen verbunden. Die Verwaltung sei bezüglich EGovernment sehr weit fortgeschritten. Herr Oberste-Berghaus wendet ein, es gebe bereits Städte mit Erfahrungen über Teleheimarbeit. Diese Erfahrungen solle man sich zunutze machen. Er wünsche einen Vortrag über den Stand der Teleheimarbeit bei anderen Städten. Frau Winkler antwortet, es habe Anfragen bei anderen Städten gegeben, die die vertragliche Gestaltung des Dienstherren zu den Mitarbeitern betreffen. Zur IT sei jedoch eine Individuallösung erforderlich, da HABIT über andere Sicherheitsvorkehrungen verfüge als andere Städte. Die Testphase solle nunmehr zum Beginn der Sommerpause einsetzen.

Frau Herms, Herr Peters, Herr Ciupka und Herr Oberste-Berghaus wünschen von HABIT einen Vortrag und eine Vorlage über den technischen Stand der Teleheimarbeit und den zu beachtenden Sicherheitsstandard. Da die nächste Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses allerdings im November stattfinde, wird HABIT gebeten, eine entsprechende Vorlage in einer Sitzung vor der Sommerpause im Betriebsausschuss HABIT vorzulegen und die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses unter Beifügung der Vorlage zur Sitzung einzuladen.

Beschluss:

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

1.      Der Rat der Stadt nimmt die Fortschreibung des gesamtstädtischen Strategiekonzeptes zur langfristigen Wiederherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeit in der Fassung vom 9.2.2005 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

2.      Die dargestellten Maßnahmen und Beträge sind in das Haushaltssicherungskonzept einzuarbeiten und bei der Fortschreibung der Finanzplanung entsprechend zu berücksichtigen.

3.      Die Fortschreibung des Strategiekonzeptes wird Bestandteil des Haushaltssicherungskonzeptes.