14.11.2012 - 8 "Haus der Bildung für Kinder" in AltenhagenVerg...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Haack erläutert die Vorlage.

 

Herr Strüwer weist auf das gewaltige Finanzvolumen dieser Maßnahme in Höhe von 1,6 Millionen Euro hin. Er sei froh, dass man die Voraussetzungen geschaffen habe, nicht alles aus der Bildungspauschale realisieren zu müssen.  Gerade im Schulbereich werde vieles zurückgestellt, um andere Probleme zu mindern.  

Es gehe darum, wirtschaftlich mit diesen Geldern umzugehen.

 

Herr Reinke dankt Frau Haack für die Vorstellung der Maßnahme. Er habe sich das Gebäude in Altenhagen angesehen. Der Bedarf sei seines Erachtens vorhanden. Er habe dem Ausschuss in der heutigen Sitzung vorschlagen wollen, sich das Objekt vor Ort einmal anzusehen. Vielleicht könne man an der Planung an der ein oder anderen Stellen noch etwas ändern.

 

Herr Strüwer nimmt Bezug auf das Papier mit den Ausbaumaßnahmen. Dort seien für das Projekt  Boeler Str. 39 16 neue U 3-Plätze angekündigt. Wenn er sich die geplante Einrichtung anschaue, würden da ja noch viel mehr Plätze geschaffen. Um wie viel Plätze gehe es genau?

 

Frau Haack antwortet, dass man jetzt 25 3-6-jährige Kinder in einer eingruppigen Einrichtung habe. Jetzt könnten nach weiteren vorgenommenen Änderungen in der Planung sogar 20 U3- Plätze und 55 Plätze für 3-6 -jährigen Kinder geschaffen werden.

 

Herr Strüwer freut sich, dass man dadurch in der Bilanz nach vorn komme angesichts der Tatsache, dass viele Plätze, die für den U3-Bereich eingeplant worden seien, für den Ü3-Bereich hätten geopfert werden müssen durch die Schulrechtsänderung.

Bezogen auf den Hinweis von Herrn Reinke und auf eine Vorbesprechung der CDU-Fraktion sei man sich darüber einig, dass dieses Projekt geschützt werden müsse.

Er greife den Hinweis auf, eine Ortbegehung zu machen. Er weist darauf hin, dass man hier eine Finanzierung ohne Bundesmittel habe. Er schlage daher vor, dem Beschlussvorschlag mit einem zusätzlichen Satz zu erweitern:

„ Räumliche und finanzielle Optimierung und Teilfinanzierung über Landes- und Bundesprogramme sind anzustreben.“ Damit könne man sicherstellen, dass sich mögliche Zuschussgeber beteiligten. Für den Ratsbeschluss solle man die einkalkulierten

400.000 € mit einbeziehen.

 

Frau Klos-Eckermann äußert ihre Freude über die Vorlage. Sie sei auch im gestrigen Schulausschuss mit Begeisterung angenommen worden. Hier käme ein wirklich gutes Konzept zum Tragen, das sie sich stadtweit wünsche würde.

 

Frau Versteeg-Schulte  merkt an, dass sie von der GWH gebeten worden sei, darauf hinzuweisen, dass ein Sachverhalt nicht ganz richtig dargestellt worden sei. Bei dem Punkt Baubeschreibung auf Seite 6  sei dargestellt, dass keine Folgekosten entstünden. Dem sei natürlich nicht so. Wenn eine Einrichtung vergrößert würde, seien sicher auch die Betriebskosten höher zu veranschlagen. Das wolle sie richtigstellen.

 

Herr Losch möchte wissen, inwieweit gewährleistet sei, dass die Bausumme von 

1,6 Millionen € eingehalten und nicht überschritten würde. 

 

Herr Strüwer dankt für den berechtigten Hinweis. Er weist auf den entsprechenden Zusatz im Beschlussvorschlag hin. Dieser mache deutlich, dass es sich um eine finanzielle Obergrenze handele.

 

Er stellt den erweiterten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

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Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Vergrößerung der Kindertageseinrichtung Boeler Straße 39 zu einem „Haus der Bildung für Kinder“ in Altenhagen im Zusammenwirken mit der Grundschule Erwin-Hegemann.

Räumliche und finanzielle Optimierungen und Teilfinanzierungen über Landes- und Bundesprogramme sind anzustreben.

 

Die Maßnahme wird zum 01.08.2013 umgesetzt.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

Einstimmig beschlossen

 

Mit Mehrheit beschlossen

 

Einstimmig abgelehnt

 

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

Ohne Beschlussfassung

 

Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

14

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

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Anlagen zur Vorlage

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