14.04.2005 - 4 Feinstaubbelastung in Hagen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Schmidt erläutert das durch die Stadt Hagen bereits seit Jahren diskutierte Thema Luftverschmutzung. Hinsichtlich der Feinstaubbelastung sind derzeit in Hagen etwa 13 Überschreitungen gemessen worden. Die Luftmesswerte der Stationen seien unter “uba.de” (Umweltbundesamt) im Internet abzurufen. Die Maßnahmenpunkte umfassen die City-Logistik, die Umrüstung der Busse und das Prognosesystem als Kernpunkt. Der Luftreinhalteplan mit dem Schwerpunkt Stickoxydwerte müsse um das Thema Feinstaub (pm 10) ergänzt werden, die Finanzierung werde im HFA vorgeschlagen. In der ersten Stufe werde eine sorgfältige Auswertung erfolgen und im nächsten Jahr könne der Plan für ganz Hagen eingeführt werden. Im Gegensatz zu anderen Städten sei keine komplette Herausnahme des Verkehrs vorgesehen sondern der Verkehr werde durch Lenkung und Leitung begrenzt. Dadurch solle eine Verbesserung zwischen 20 und 30 % erreicht werden. Notwendige Maßnahmen sollen durch die politischen Gremien beschlossen werden. Herr Warmeling fragt nach der Möglichkeit einer “Erzwingung” der Inanspruchnahme der City Logistik. Herr Breddermann erläutert, die kleinen Feinstaubteile seien seiner Information nach bedenklich. Weiterhin wird die Frage gestellt, ob die Verwaltung in Sachen Anschaffung Gasfahrzeuge tätig geworden sei. Herr Dr. Schmidt erwidert, bisher seien intern dazu alle Versuche an Abschreibungstatsachen gescheitert, ein Beschluss im HFA könne dabei helfen. Feinstäube im Mikro-/Nano-Bereich seien schädlicher als grobe Feinstäube. Neben Belastungen aus dem Verkehr seien weitere Hintergrundbelastungen wie bsp. aus dem Tagebau bekannt; in Hagen bestehe jedoch keine deutliche Hintergrundbelastung durch Industrie. Hinsichtlich der Frage nach der Erzwingung der City Logistik könne ggf. über eine weitere Einschränkung der Lieferzeiten oder Zulassung bestimmter Lieferfahrzeuge nachgedacht werden, jedoch müsse dies rechtlich geprüft werden. Die von Herrn Breddermann angesprochene Reinigungsproblematik in Schulen beantwortet Herr Dr. Schmidt dahingehend, dass ein Untersuchungsprogramm dazu durchgeführt werden solle. Herr Dr. Ullrich berichtet über Ergebnisse einer Untersuchung der Reifen- und Rußhersteller, wonach der Reifen- und Rußabrieb größer als der Ausstoß von Dieselruß sei. Herr Erlmann betont, an Verkehrsverbote seien maßvoll einzusetzen. Herr Erlmann schlägt vor, der Resolution des Städtetages als Umweltausschuss beizutreten, in der die Autoindustrie aufgefordert wird, schnellstmöglich die serienmäßige Einführung von Rußfiltern bei Dieselfahrzeugen vorzunehmen.

Beschluss:

Der Umweltausschuss tritt der Resolution des Deutschen Städtetages bei, in der die Autoindustrie aufgefordert wird, schnellstmöglich die serienmäßige Einführung von Rußfiltern bei Dieselfahrzeugen vorzunehmen.