18.09.2012 - 6 Verkauf kommunaler Grundstücke zur Errichtung v...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Schmidt leitet ins Thema ein. Herr Hesse, Schulleiter der Grundschule Funckepark, bittet um zeitnahe Beteiligung der Schule, damit die Schulgremien prüfen können, ob die Planungen mit den Belangen der Schule vereinbar sind, bzw. ggfls. die pädagogischen Konzepte der Schule bei wegfallender Spielfläche entsprechend angepasst werden müssen. Herr Goldbach vom Fachbereich für Jugend und Soziales sagt die frühe Einbindung der Schule in die Planung zu und geht, gemeinsam mit Herrn Dr. Schmidt, auf die Fragen und Anmerkungen von Frau Heukeroth, Frau Neuhaus, Herrn Becker, Herrn Dr. Geiersbach und Herrn Reinhardt ein.

 

Nach Abschluss der regen Diskussion bleibt festzuhalten, dass die Trägerschaft der Kita (mit vier geplanten Gruppen) noch offen ist, die Zweckbindung des Spielplatzes wohl nicht berührt wird und aufgrund des enormen Zeitdrucks wohl auf das mit Planungsrecht ausgestattete Grundstück zurückgegriffen werden muss. Es wird eine hohe Nachfrage nach U3-Betreuung, die weit über den errechneten Bedarf hinausgeht, erwartet. Ein städtisches Gesamtkonzept liegt vor und soll sukzessive umgesetzt werden. Die Verzahnung von Kita und Schule wird erst einmal an den beiden bisher geplanten Standorten der Grundschulen Boloh und Friedrich-Harkort erprobt und im Erfolgsfall weiter ausgebaut.  

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Beschluss:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung wird beauftragt, alle für einen etwaigen Verkauf erforderlichen Schritte und Berechnungen voranzutreiben. Weitergehende Entscheidungen sind im Rahmen einer Detailvorlage herbeizuführen. Hierbei sind die Belange der Grundschule Funckepark mit in die Planung einzubeziehen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

x

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

1

Enthaltungen:

1

 

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