04.09.2012 - 8.7 Ausbau Parkplatz Rehstraße

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Wetzel beantragt die Beratung als 1. Lesung zu betrachten und einen Ortstermin anzuberaumen.

 

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich die Herren Wetzel, Homm, Klippert, Oberste-Berghaus, Geisler, Quardt und Frau Metz sowie für die Verwaltung die Herren Grothe und Schumacher.

 

Darin wird von den Vertretern der SPD-Fraktion und Herrn Klippert die Sinnhaftigkeit eines Parkplatzes an dieser Stelle angezweifelt.

 

Herr Grothe zeigt auf, dass hier ein Bebauungsplan im Zuge der Hasper Südumgehung beschlossen worden sei, der diesen Parkplatz vorsieht. Um dort einen dauerhaft unansehnlichen Platz zu vermeiden, wirbt er dafür, dem Beschlussvorschlag zu folgen. Der Platz sei außerdem zurzeit nicht in einem Zustand, bei dem eine Ortsbesichtigung sinnvoll sei, weil er als Baustellenplatz für den Bau der DB-Brücke benutzt werde.

Herr Schumacher ergänzt, dass ein Teil des Platzes als Zufahrt zum Gewerbegebiet hergerichtet werden muss und somit sich die Restfläche nicht für eine andere Nutzung lohnt. Außerdem sei eine aufgelockerte, durchgrünte Parkfläche vorgesehen.

 

Die Vertreter der FDP-Fraktion und Herr Quardt sind der Auffassung, dass wie im Beschlussvorschlag vorgesehen, beschlossen werden solle.

 

Herr Glaeser lässt zunächst über den Vertagungsantrag von Herrn Wetzel abstimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

X

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

7

Dagegen:

10

Enthaltungen:

0

 

Anschließend stellt er den Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Abstimmung.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt den Ausbau des öffentlichen Parkplatzes auf der Grundlage dieser Vorlage und gemäß Beschlussplan.

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Abstimmungsergebnis:

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

3

Enthaltungen:

4

 

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