28.06.2012 - 5.1 Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeord...

Herr Oberbürgermeister Dehm führt aus, dass sich im Haupt- und Finanzausschuss zwei Bewerber persönlich vorgestellt haben. Ein Bewerber hat seine Bewerbung in der letzten Woche zurück gezogen. Der verbliebene Bewerber, Herr Thomas Huyeng, wird sich dem Rat noch mal vorstellen. Er bittet Herrn Huyeng in den Ratssaal und heißt diesen herzlich willkommen.

Herr Huyeng stellt sich vor und erläutert seinen Lebenslauf, sein derzeitiges Tätigkeitsfeld, seine weiteren Engagements und seine Motivation, sich in Hagen zu bewerben.

Herr Oberbürgermeister Dehm bedankt sich für die Vorstellung. Er erläutert, dass es ungewöhnlich erscheine, dass eine Personalentscheidung im öffentlichen Teil getroffen wird. Dieses ist bei einer Beigeordnetenwahl aber gesetzlich vorgeschrieben. Er mahnt aber an, dass eine Aussprache über die zur Wahl stehende Person oder zum Verfahren nur in nichtöffentlicher Sitzung erfolgen darf. Fragen an den Bewerber sind zulässig.

Herr Dr. Preuß möchte von Herrn Huyeng wissen, was er der Hagener Politik für die Gesellschaftsformänderung des Theaters rät und wie er zu den zur Diskussion gestellten Gesellschaftsformen steht.

Herr Huyeng führt aus, dass er in seinem jetzigen Tätigkeitsfeld bereits vor der gleichen Entscheidung gestanden habe und eine Rechtsformänderung begleitet habe. Eine Umstrukturierung sei sicherlich der richtige Weg, um eine eigene Budgethoheit und Verantwortlichkeit zu schaffen. Er merkt an, dass seine Antwort nur grundsätzlich sein könne, da ihm die genauen Zahlen und Fakten nicht bekannt seien.

Herrn Huyeng verlässt für die Abstimmung den Ratssaal.

Herr Feste weist auf eine zukünftig mögliche Reduzierung der Dezernentenstellen hin. Unter diesem Aspekt sehe er eine Zustimmung für die Neubesetzung der Dezernentenstelle kritisch.

Frau Nigbur-Martini erklärt für die Fraktion Hagen Aktiv, dass diese aufgrund der Haushaltslage gegen die Bestellung stimmen werde. Des Weiteren sei keine große Wahlmöglichkeit bei der Auswahl von nur einem Kandidaten gegeben.

Herr Marscheider beantragt die geheime Abstimmung.

Herr Oberbürgermeister Dehm führt aus, dass gemäß der Kommentierungen zur Gemeindeordnung NW bei einer Dezernentenwahl der Antrag einer Person für eine geheime Wahl ausreicht. Er stellt fest, dass 55 stimmberechtigte Ratsmitglieder anwesend sind und bittet um die Bildung der vorgeschriebenen Zählkommission.

Diese besteht aus:

CDU                                                                      Herr Treß

SPD                                                                      Herr Dr. Geiersbach

Bündnis 90 / Die Grünen                            Herr Ludwig

Fraktion Hagen Aktiv                            Frau Nigbur-Martini

Herr Oberbürgermeister Dehm unterbricht zur Stimmauszählung die Sitzung von 15:55 bis 16:00 Uhr.

Herr Oberbürgermeister Dehm informiert über das Abstimmungsergebnis. Es hat 8 Enthaltungen gegeben, 32 Mitglieder haben mit “ja“ und 15 Mitglieder mit “nein“ gestimmt. Damit hat die Mehrheit den Bewerber Herrn Thomas Huyeng gewählt. Er bittet Herrn Huyeng nochmals in den Ratssaal, um diesem zu gratulieren und viel Erfolg zu wünschen.

Herr Huyeng bedankt sich für das Vertrauen des Rates.

Im Zuge der Neuwahl des Beigeordneten für den Vorstandsbereich 4 verabschiedet Herr Oberbürgermeister Dehm den alten Amtsinhaber, Herrn Dr. Bleicher, der ab 01.07.2012 seine neue Tätigkeit beim HEB aufnehmen wird. Er bedankt sich bei diesem für die geleistete Arbeit und die gute Zusammenarbeit. Für die neuen Aufgaben beim HEB wünscht er ihm alles Gute und viel Erfolg.

Herr Dr. Bleicher verabschiedet sich und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung und dem Rat.

Beschluss:

Der Bewerber

Thomas Huyeng

wird zum Beigeordneten für den Vorstandsbereich 4 gewählt.