22.05.2012 - 2 Haushaltssanierungsplan des Doppelhaushalts 201...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Glörfeld von der Kämmerei führt ins Thema ein und beantwortet anschließend die Fragen. An der Diskussion beteiligen sich Frau Neuhaus, Herr Becker, Herr Dr. Fink, Herr Dr. Geiersbach und Herr Dr. Schmidt. Bei der Reinigung in Schulen wird die Realschule Halden, an der entsprechend reduziert gereinigt wird, als positives Beispiel angeführt. Angedacht sei, laut Herrn Dr. Schmidt, eine solche Reduzierung an anderen Schulen einzuführen. Dabei seien die Bildungseinrichtungen jeweils einzelfallbezogen zu betrachten. Ferner wird eine flexible Reinigung – im Winter mehr, im Sommer weniger – angedacht. Die Abstimmung hierüber wird ebenso vertagt wie jene über die HVG-Zuschussreduzierung bzgl. der Schwimmbäder.                   

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Beschluss:

Der Schulausschuss fasst die folgenden Beschlüsse:

 

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Maßnahme-Nr.: 12_48.001, Sachkostenreduzierung Lernmittel 10%

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

 

Mit Mehrheit beschlossen

 

Einstimmig abgelehnt

x

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

5

Dagegen:

10

Enthaltungen:

0

 

 

Maßnahme-Nr.: 12_48.002, Altmaßnahme (Gebühr für Lehrerparkplätze)

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

x

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

2

Enthaltungen:

0

 

 

Maßnahme-Nr.: 12_FBOB.004, Vorschlag GPA: Zuschussreduzierung HVG / Bäder

 

Abstimmungsergebnis:

x

1. Lesung, keine Abstimmung

 

 

Maßnahme-Nr.: 12_GWH.001, Altmaßnahme (Reduzierung der Bauunterhaltung)

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

x

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

3

Enthaltungen:

0

 

 

Maßnahme-Nr.: 12_ GWH.002, Ausweitung Modellversuch Reinigungsintervalle

 

Abstimmungsergebnis:

x

1. Lesung, keine Abstimmung

 

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Anlagen zur Vorlage

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