19.04.2005 - 3 Haushaltskonsolidierung - 2. Bericht zum Rückfü...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Buchholz verweist auf die vorhergehenden Informationen und bittet um Mitteilung über die weitere Entwicklung, nachdem ein zusätzlicher Mitarbeiter eingesetzt worden sei.

Herr Stüwe teilt mit, dass die Zahlen für das erste Quartal 2005 gerade vorlägen. Danach würden weitere Personen aus dem Sozialhilfebezug herausfallen. Dass die Zahlen in den einzelnen Quartalen 2004 so unterschiedlich seien, liege daran, dass der zusätzliche Mitarbeiter erst im August 2004 eingesetzt, die Maßnahmen aber schon im ganzen Jahr durchgeführt worden seien.

Frau Thomzig führt weiter aus, dass Mitarbeiter aus dem letzten Ausbildungsjahr hinzugekommen seien, so dass sich Auswirkungen bereits im ersten und zweiten Quartal 2004 ergeben hätten. Hinzu komme, dass seit Anfang 2004 ein Arzt die Rückführungen begleite, so dass auch Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen zurückgeführt werden könnten. Seit dem zweiten Quartal 2004 gebe es die neue Rechtslage, daher habe sich der Einsatz der Mitarbeiter ein wenig verschoben. Man könne nur Einbürgerungen, Aufenthaltstitel oder Rückführungen bearbeiten, daher habe es im vierten Quartal 2004/ ersten Quartal 2005 mehr Rückführungen gegeben, insbesondere weil die neue Rechtslage im aufenthaltsrechtlichen Bereich keine positiven Veränderungen bringe.

Auf Nachfrage von Herrn Kirchhoff teilt Frau Thomzig mit, dass der Arzt vom Land bezahlt werden und daher keine Kosten für die Stadt Hagen entstünden.

 

 

Beschluss:

 

	Abstimmungsergebnis:
		Einstimmig beschlossen
		Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
	x	Zur Kenntnis genommen
	Dafür:
	Dagegen:
	Enthaltungen: