19.04.2005 - 5.11 II. Nachtrag zur Satzung für die Durchführung v...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.11
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Di., 19.04.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB30 - Rechtsamt
- Bearbeitung:
- Sonja Bendicks
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Berichterstatterin: Frau Grebe
An der sehr ausführlich und kontrovers
geführten Diskussion beteiligen sich Frau Richter, Herr Löwenstein, Herr Thormählen,
Herr Oberste-Berghaus, Frau Schümer, Herr Klessa, Herr Glaeser und für die
Verwaltung Frau Grebe und Herr Grothe.
Im Rahmen der Diskussion werden Fragen
zur Kostenreduzierung, Verteilungs- und Zustellungskriterien, sowie gesetzliche
Vorgaben debattiert.
Die SPD-Fraktion beantragt zur
weiteren Beratung eine kurze Sitzungsunterbrechung von 17.20 bis 17.30 Uhr.
Im Anschluss daran beantragt die
SPD-Fraktion die Vorlage als erste Lesung zu betrachten.
Frau Richter beantragt für die
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eine neue Kostenaufstellung zur Durchführung
von Bürgerentscheiden zu erarbeiten und vorzustellen.
Beschluss:
Die
Bezirksvertretung Hagen-Mitte betrachtet die Beratung als 1. Lesung und vertagt
den Beratungsgegenstand.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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44,4 kB
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